Propaganda-Videos des IZRS

Propaganda-Videos des IZRS

Der IZRS hatte im November 2015 auf seinem Youtube-Kanal einen Film veröffentlicht, in dem ein Interview mit dem Anführer des syrischen Ablegers der terroristischen Organisation Al-Qaïda gezeigt wurde. Ein zweiter Film wurde im Dezember 2015 in einem Hotel in Winterthur aufgeführt und anschliessend ebenfalls auf dem Youtube-Kanal des IZRS veröffentlicht. Die Filme wurden auch über die sozialen Netzwerke des IZRS bekannt gemacht. Die BA erhob 2017 Anklage gegen drei Vorstandsmitglieder des IZRS. Ihnen wurde vorgeworfen, gegen das Bundesgesetz über das Verbot der Gruppierungen "Al-Qaïda" und "Islamischer Staat" sowie verwandter Organisationen verstossen zu haben, indem sie die Filme hergestellt (Vorwurf betrifft nur einen Beschuldigten), veröffentlicht und aktiv beworben hätten. Durch die Veröffentlichung der Propaganda-Videos habe der Anführer des syrischen Ablegers der Al-Qaïda eine Plattform erhalten, um seine Person und die Ideologie der von ihm vertretenen Al-Qaïda vorteilhaft darzustellen und zu propagieren.

iusNet StrafR-StrafPR 21.03.2020

 

Der komplette Artikel mit sämtlichen Details
steht exklusiv iusNet Abonnenten zur Verfügung.