Revision gegen Ausstandsentscheide im FIFA-Verfahren

Revision gegen Ausstandsentscheide im FIFA-Verfahren

Zwei Mitbeschuldigte in den FIFA-Strafuntersuchungen der Bundesanwaltschaft (BA) hatten im November 2018 bei der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts Ausstandsgesuche eingereicht. Sie richteten sich gegen Bundesanwalt Michael Lauber und weitere Angehörige der Taskforce FIFA bei der BA, beziehungsweise bei der Bundeskriminalpolizei. Die Beschwerdekammer verfügte am 17. Juni 2019 den Ausstand des Bundesanwalts, des früheren Leitenden Staatsanwalts des Bundes Olivier Thormann und des Staatsanwalts des Bundes Markus Nyffenegger in den Verfahren gegen die zwei Mitbeschuldigten. Dem Bundesanwalt wurde im Wesentlichen zur Last gelegt, dass er drei informelle Treffen mit Vertretern der FIFA nicht habe protokollieren lassen, respektive, dass diese Treffen in Hotels oder Restaurants stattgefunden hätten. Der Bundesanwalt und die BA gelangten gegen die Beschlüsse mit Revisionsgesuchen an die Berufungskammer des Bundesstrafgerichts, da bezüglich des Präsidenten der Beschwerdekammer nachträglich ein Ausstandsgrund bekannt geworden sei. Die Berufungskammer trat auf die Gesuche mit Beschlüssen vom 10. Juli 2019 nicht ein.

iusNet StrafR-StrafPR 10.04.2020

 

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