iusNet Strafrecht-Strafprozessrecht

Schulthess Logo

Strafrecht-Strafprozessrecht > Rechtsprechung > Bund > Strafprozessrecht > Verfahren gegen einen Polizisten darf...

Verfahren gegen einen Polizisten darf nicht eingestellt werden

Verfahren gegen einen Polizisten darf nicht eingestellt werden

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Verfahren gegen einen Polizisten darf nicht eingestellt werden

A. war zu Fuss mit einem Messer in der Hand unterwegs war. A. wurde von mehreren Polizisten zur Kontrolle angehalten. Während der polizeilichen Intervention bewegte sich A. mit dem Messer auf die insgesamt fünf Polizisten zu, worauf die beiden Beamten Y. und X. im Ganzen 13 Schüsse abgaben. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich eröffnete eine Untersuchung gegen Y. und X. wegen versuchter Tötung. Bei A. wurde aufgrund einer nicht selbstverschuldeten Schuldunfähigkeit von einer Strafe abgesehen und eine ambulante Massnahme im Sinne von Art. 63 StGB angeordnet. Die Staatsanwaltschaft stellte das Strafverfahren gegen Y. und X. in der Folge ein. Das Obergericht Zürich stützte diesen Entscheid und gewährte A. darüber hinaus auch keine unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung mit einem Anwalt. A. führt Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen, die Verfügung und der Beschluss des Obergerichts seien aufzuheben. Das Strafverfahren gegen X. sei wieder aufzunehmen und an die Staatsanwaltschaft zur Fortführung und zur Anklageerhebung zurückzuweisen. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 319 Abs. 1 StPO, Art. 9 und Art. 29 Abs. 2 BV. Die Würdigung der Vorinstanz...

iusNet StrafR-StrafPR 09.04.2019

 

Der komplette Artikel mit sämtlichen Details steht exklusiv iusNet Abonnenten zur Verfügung.