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Was ist eine Razzia und wie ist sie in strafprozessualer Hinsicht zu qualifizieren?

Was ist eine Razzia und wie ist sie in strafprozessualer Hinsicht zu qualifizieren?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Was ist eine Razzia und wie ist sie in strafprozessualer Hinsicht zu qualifizieren?

Am 21. Januar 2019 wurde A. wegen wiederholter Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern ohne Bewilligung zu einer unbedingt vollziehbaren Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu CHF 100.00 verurteilt. Weiter wurde der bedingte Vollzug von zwei früheren Geldstrafen aus den Jahren 2015 und 2016 widerrufen. Das Obergericht bestätigte dieses Urteil und bestrafte A. mit einer unbedingt vollziehbaren Gesamtgeldstrafe von 160 Tagessätzen zu CHF 100.00. A. beantragt vor Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und er sei freizusprechen, eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Das Bundesgericht stellte fest, dass am 28. November 2017 eine Kontrolle im Clublokal des Vereins B. in U. stattfand. Die Vorinstanz sei davon ausgegangen, dass diese Kontrolle im Rahmen des BGSA stattgefunden habe. A. rügte, die Kontrolle sei eine unzulässige strafprozessuale Zwangsmassnahme gewesen und die Erkenntnisse aus dieser Kontrolle daher nicht verwertbar.

Das Bundesgericht fasst die vorinstanzlichen Erwägungen derart zusammen, dass die Inspektorin des Amtes für Migration gestützt auf Art. 4 BGSA über Kontrollkompetenzen...

iusNet-StrafR-StrafPR 26.03.2021

 

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