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Welche Umstände müssen bei der Beurteilung eines Ausstandsbegehrens berücksichtigt werden?

Welche Umstände müssen bei der Beurteilung eines Ausstandsbegehrens berücksichtigt werden?

Welche Umstände müssen bei der Beurteilung eines Ausstandsbegehrens berücksichtigt werden?

Sachverhalt
Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft führt gegen A. und weiteren Beschuldigten ein Strafverfahren wegen des Verdachts der qualifizierten Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz. Am 4. November 2019 beantragte A. u.a. den Ausstand vom verfahrensführenden Staatsanwalt.

A. macht geltend, der die Untersuchung leitende Staatsanwalt erschwere in rechtlich fragwürdiger Weise die Verteidigung, zuletzt indem er bei der Terminierung der Befragungen der verschiedenen beteiligten Beschuldigten nicht genügend Rücksicht auf die Verfügbarkeiten ihrer Rechtsvertreter genommen und damit die Teilnahme an den Einvernahmen verhindert habe. Dieses Verhalten schliesse an mehrere frühere Handlungen an, die zusammen ein faires Verfahren ausschlössen sowie eine verteidigungshindernde und gegenüber dem Beschwerdeführer voreingenommene Grundhaltung offenbaren liessen.

iusNet STR-STPR 05.02.2021

 

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