iusNet Strafrecht-Strafprozessrecht

Schulthess Logo

Strafrecht-Strafprozessrecht > Rechtsprechung > Bund > Strafprozessrecht > Wiederholungsgefahr aufgrund der...

Wiederholungsgefahr aufgrund der laufenden Strafuntersuchung?

Wiederholungsgefahr aufgrund der laufenden Strafuntersuchung?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Wiederholungsgefahr aufgrund der laufenden Strafuntersuchung?

Gegen A. wird ein Strafverfahren wegen versuchten Raubs und Widerhandlung gegen das Waffengesetz geführt. A. ist geständig einen Raubversuch unter Mitführung einer Schreckschusswaffe unternommen zu haben. Er leidet unter Schizophrenie und sei durch aggressive Stimmen zur Tat angehalten worden. Obwohl A. nicht vorbestraft ist, wurde vom Zwangsmassnahmengericht Wiederholungsgefahr angenommen und über A. Untersuchungshaft angeordnet. Derzeit befindet er sich im vorzeitigen Massnahmenvollzug und wurde unterdessen psychiatrisch begutachtet.
Mit Verweis auf das Gutachten stellte A. ein Haftentlassungsgesuch, welches abschlägig beantwortet wurde. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Appellationsgericht ebenfalls ab, weshalb A. Beschwerde beim Bundesgericht erhoben hat und die unverzügliche Entlassung aus der Untersuchungshaft beantragte.
Mit Blick auf die Elemente, die für das Vorliegen von Wiederholungsgefahr konstitutiv sind, brachte der Beschwerdeführer vor, dass er nicht vorbestraft sei, weshalb es am Vortatenerfordernis fehle. Eine «qualifizierte Wiederholungsgefahr» liege bei ihm nicht vor, weshalb er aus der Haft zu entlassen sei.

Das Bundesgericht...

iusNet-StrafR-StrafPR 18.07.2022

 

Der komplette Artikel mit sämtlichen Details steht exklusiv iusNet Abonnenten zur Verfügung.