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Zur Definition der "schweren Straftat" nach Art. 141 Abs. 2 StPO

Zur Definition der "schweren Straftat" nach Art. 141 Abs. 2 StPO

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Mit Strafbefehl vom 16. Mai 2017 wurde A. von der Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland des Landfriedensbruchs schuldig gesprochen und zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 30.00 verurteilt. Ihm wurde vorgeworfen, er habe am 25. April 2015 an einer unbewilligten Kundgebung in Bern teilgenommen, zu welcher sich ungefähr 300 Personen versammelt hätten. Auf dem Bundesplatz seien Reden gehalten worden und es sei an mehreren Liegenschaften zu diversen Sachbeschädigungen durch Sprayereien gekommen. Der Demonstrationszug sei nach aussen als geeinte Menge aufgetreten und von einer die Friedensordnung bedrohenden Grundhaltung getragen worden, bei der mit vereinten Kräften Sachbeschädigungen verübt worden seien. Die vermummten Sprayer seien von den übrigen Kundgebungsteilnehmern wiederholt im Umzug versteckt worden, um sie so einer Kontrolle der Polizei zu entziehen. A. habe eine aktive Rolle gespielt und während des Umzugs Flugblätter verteilt.

iusNet StrafR-StrafPR 28.09.2020

 

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