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Entsiegelung

Rechtsmittelmöglichkeiten gegen eine Hausdurchsuchung gemäss der Praxis des Obergerichts des Kantons Zürich

Fachbeitrag
Strafprozessrecht
Rechtsmittel gegen Hausdurchsuchungen gemäss der Praxis des Obergerichts des Kantons Zürich.
Ingrid Indermaur
iusNet-StrafR-StrafPR 31.12.2018

Wann ist ein Antrag auf Siegelung verspätet?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Am 24. September 2019 führte die Kantonspolizei Zürich auf Anordnung der Staatsanwaltschaft am Wohn- und am Arbeitsort von E. eine Hausdurchsuchung durch. Die dabei sichergestellten Dokumente und Gegenstände beschlagnahmte die Staatsanwaltschaft mit Verfügung vom 1. Oktober 2019. Das Zwangsmassnahmengericht vertritt die Auffassung, das Siegelungsgesuch sei verspätet gewesen.
iusNet StrafR-StrafPR 15.07.2020

Replikrecht im Entsiegelungsverfahren verletzt

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das kantonale Zwangsmassnahmengericht hat in einem Entsiegelungsverfahren den Beschuldigten die Möglichkeit verwehrt, sich zu den Stellungnahmen der Staatsanwaltschaft zu äussern. Damit verletzte es deren Recht auf Replik.
iusNet StrafR-StrafPR 15.07.2020

Nicht alle Arbeiten von Anwälten unterliegen dem Berufsgeheimnis

Rechtsprechung
Verwaltungsstrafrecht
Das EFD möchte im Rahmen eines verwaltungsstrafrechtlichen Verfahrens gegen Mitarbeiter einer Bank Einsicht in einen Abschlussbericht, welcher von einer Anwaltskanzlei erstellt wurde. Die Bank stellt sich auf den Standpunkt, dieser Bericht unterliege dem Anwaltsgeheimnis.
iusNet StrafR-StrafPR 22.02.2019

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