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Strafrecht-Strafprozessrecht > Stichworte > Rechtsbelehrung

Rechtsbelehrung

Wann muss die Rechtsbelehrung der beschuldigten Person bei der ersten Befragung spätestens erfolgen?

Rechtsprechung
Strassenverkehrsrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit den Voraussetzungen des Anklagegrundsatzes und dem Zeitpunkt der Belehrung der beschuldigten Person vor der ersten Einvernahme auseinander. Dabei geht es auf die informellen Gespräche der Polizei bei der Aufnahme des Sachverhaltes ein.
iusNet-StrafR-StrafPR 19.01.2022

Wann ist eine "doppelte" Rechtsbelehrung der einzuvernehmenden Person notwendig?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Muss eine beschuldigte Person, die im polizeilichen Ermittlungsverfahren auf ihr spezifisches Aussageverweigerungsrecht betreffend das Verhalten ihres mitbeschuldigten Ehemannes hingewiesen wurde, bei Aufnahme eines staatsanwaltschaftlichen Verfahrens wieder umfassend über ihre Rechte belehrt werden?
iusNet-StrafR-StrafPR 4.11.2021