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Der Unterschied zwischen Verfahrensvorschriften und Strafbarkeitsbedingungen im Strassenverkehrsrecht

Rechtsprechung
Strassenverkehrsrecht

Der Unterschied zwischen Verfahrensvorschriften und Strafbarkeitsbedingungen im Strassenverkehrsrecht

Das Bundesgericht grenzt Vorschriften zum Ablauf des Verfahrens bei Fahrzeugkontrollen von konkreten Strafbarkeitsbedingungen ab und führt aus, inwiefern dies für die strafrechtliche Beurteilung relevant ist. Weiter geht es auf die Rügevorschriften bei prozessualen Rügen ein.
iusNet-StrafR-StrafPR 26.07.2021

Die verfahrensrechtlichen Fallstricke im Strafverfahren bei unvertretenen Beschuldigten

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Die verfahrensrechtlichen Fallstricke im Strafverfahren bei unvertretenen Beschuldigten

Das Bundesgericht setzt sich damit auseinander, auf welche Rügen eingetreten werden kann und auf welche nicht. Zudem befasst es sich mit den Erfordernissen der Ausdehnung und Eingrenzung des Streitgegenstandes im bundesgerichtlichen Verfahren.
iusNet-StrafR-StrafPR 27.07.2021

Der Einfluss des Anklageprinzips auf die Höhe der Ersatzforderung

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Der Einfluss des Anklageprinzips auf die Höhe der Ersatzforderung

Die Staatsanwaltschaft warf dem Beschwerdeführer vor, er habe während dreier Jahre zusammen mit Mittätern Cannabis in die Schweiz eingeführt und damit gehandelt. Das Bundesgericht muss sich diesbezüglich mit dem Anklageprinzip und dessen Grenzen auseinandersetzen. Ob sich daraus auch Auswirkungen auf eine Ersatzforderung ergeben, zeigt der vorliegende Entscheid.
iusNet-StrafR-StrafPR 30.07.2021

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