Die Wiedererwägung im Strafprozess

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Die Wiedererwägung im Strafprozess

Entfaltet eine strafprozessual nicht vorgesehene Wiedererwägung irgendwelche Rechtswirkungen?

Welche Voraussetzungen gelten zur Anordnung des vorzeitigen Strafvollzuges nach einem erstinstanzlichen Urteil?

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Strafprozessrecht

Welche Voraussetzungen gelten zur Anordnung des vorzeitigen Strafvollzuges nach einem erstinstanzlichen Urteil?

Das Bundesgericht zählt nochmals die Voraussetzungen der Anordnung des vorzeitigen Strafvollzugs nach einem mit Berufung angefochtenen erstinstanzlichen Urteil auf.

Kann die Sicherheitshaft nach einem erstinstanzlichen Freispruch aufrechterhalten werden?

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Strafprozessrecht

Kann die Sicherheitshaft nach einem erstinstanzlichen Freispruch aufrechterhalten werden?

Das Bundesgericht setzt sich mit der aktuellsten Rechtsprechung des EGMR betreffend Anordnung von Sicherheitshaft wegen Fluchtgefahr nach einem erstinstanzlichen Freispruch auseinander.

Die Substantiierungsobliegenheit der Betroffenen im Entsiegelungsverfahren

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Strafprozessrecht

Die Substantiierungsobliegenheit der Betroffenen im Entsiegelungsverfahren

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, inwiefern der Inhaber von zu Durchsuchungszwecken sichergestellten Aufzeichnungen und Gegenständen die von ihm angerufenen Geheimhaltungsinteressen zu substanziieren hat.

Die Rüge der unrichtigen Sachverhaltsfeststellung vor Bundesgericht und mögliche Auswirkungen einer Verletzung des Beschleunigungsgebotes

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Die Rüge der unrichtigen Sachverhaltsfeststellung vor Bundesgericht und mögliche Auswirkungen einer Verletzung des Beschleunigungsgebotes

Das Bundesgericht hält wiederholt fest, wie eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung gerügt werden muss, damit diese Rüge vom Bundesgericht gutgeheissen wird. Weiter hält es fest, inwiefern eine Verletzung des Beschleunigungsgebots zu einer Strafreduktion führen kann.

Was ist eine Razzia und wie ist sie in strafprozessualer Hinsicht zu qualifizieren?

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Strafprozessrecht

Was ist eine Razzia und wie ist sie in strafprozessualer Hinsicht zu qualifizieren?

Das Bundesgericht definiert den Begriff der Razzia und hält fest, ob diese ein strafprozessuales Rechtsinstitut darstellt oder nicht.

Justizöffentlichkeit und Digitalisierung

Fachbeitrag

Strafprozessrecht

Allgemeines Strafrecht

Justizöffentlichkeit und Digitalisierung

Art. 30 Abs. 3 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 14 Abs. 1 UNO-Pakt II (SR 0.103.2) verankern das Prinzip der Justizöffentlichkeit. Welche Herausforderungen stellen sich, um den daraus abgeleiteten Informationsrechten im Zeitalter der Digitalisierung gerecht zu werden?

Claudia Schreiber

Jörn Erbguth

Die routinemässige Erstellung eines DNA-Profils der beschuldigten Person

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Strafprozessrecht

Die routinemässige Erstellung eines DNA-Profils der beschuldigten Person

Das Bundesgericht äussert sich zur routinemässigen Entnahme von DNA-Proben beschuldigter Personen.

Die Anordnung einer amtlichen Verteidigung bei Bagatellfällen

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Strafprozessrecht

Die Anordnung einer amtlichen Verteidigung bei Bagatellfällen

Das Bundesgericht hält fest, wann im Einzelfall eine amtliche Verteidigung geboten und anzuordnen ist. Dabei wird festgehalten, wie mit den gesetzlichen Schwellenwerten zur Annahme eines Bagatellfalles umzugehen ist.

Welche Umstände müssen bei der Annahme von Fluchtgefahr berücksichtigt werden?

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Strafprozessrecht

Welche Umstände müssen bei der Annahme von Fluchtgefahr berücksichtigt werden?

Das Bundesgericht setzt sich erneut mit dem besonderen Haftgrund der Fluchtgefahr auseinander und hält fest, auf welche Umstände bei der Gesamtwürdigung abgestellt werden muss. Weiter setzt es sich mit der Verhältnismässigkeit der Dauer der Untersuchungshaft auseinander.