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Die Substantiierungsobliegenheit der Betroffenen im Entsiegelungsverfahren

Die Substantiierungsobliegenheit der Betroffenen im Entsiegelungsverfahren

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Die Substantiierungsobliegenheit der Betroffenen im Entsiegelungsverfahren

Die Staatsanwaltschaft führt gegen A. eine Strafuntersuchung wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz. Bei einer Hausdurchsuchung am Wohnort von A. stellte die Staatsanwaltschaft zwei Mobiltelefone und ein Tablet sicher. Die Gegenstände wurden auf Antrag von A. versiegelt.
In der Folge beantragte die Staatsanwaltschaft die Entsiegelung und Durchsuchung der Datenträger. Das Bezirksgericht Horgen, Zwangsmassnahmengericht, hiess diesen Antrag gut. Dagegen erhob A. Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht.
Der Beschwerdeführer machte geltend, dass sich auf den Gegenständen Anwaltskorrespondenz, persönliche Korrespondenz mit Ärzten sowie intime Fotos, welche ihn und unbeteiligte Dritte zeigten, befänden. Damit sei ein drohender, nicht wieder gutzumachender Nachteil rechtlicher Natur in hinreichender Weise dargetan.

iusNet-StrafR-StrafPR 16.03.2021

 

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