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Wann steht das Kindeswohl einer Landesverweisung entgegen?

Wann steht das Kindeswohl einer Landesverweisung entgegen?

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht

Wann steht das Kindeswohl einer Landesverweisung entgegen?

A. wurde am 14. Dezember 2020 wegen verschiedener Delikte schuldig gesprochen und zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten verurteilt. Von einer (obligatorischen) Landesverweisung wurde abgesehen. Die Staatsanwaltschaft erhob dagegen Berufung und beantragte die Anordnung einer Landesverweisung für die Dauer von 10 Jahren. Darauf verwies das Obergericht A. für die Dauer von 7 Jahren des Landes. A. beantragte dem Bundesgericht, das vorinstanzliche Urteil aufzuheben und von einer Landesverweisung abzusehen, eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Der Beschwerdeführer rügte eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, da ihm nicht alle Verfahrensakten angezeigt worden seien. Das Bundesgericht hält fest, dass die Vorinstanz in der erwähnten Erwägung auf aktenkundige Tatsachen und Aussagen des Beschwerdeführers abgestellt habe. Diese Feststellungen seien nicht willkürlich erfolgt und der Sachverhalt sei in Bezug auf die Interessenabwägung nach Art. 66a Abs 2 StGB nicht willkürlich festgelegt worden.

Weiter brachte der Beschwerdeführer vor, er sei kein Kriminaltourist, sondern ein in der Schweiz geborener, gut integrierter...

iusNet StrafR-StrafPR 28.11.2022

 

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