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Strafrecht-Strafprozessrecht > Stichworte > Entsiegelungsverfahren

Entsiegelungsverfahren

Wahrung des rechtlichen Gehörs und Begründungspflicht im Entsiegelungsverfahren

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Bezüglich einer Entsiegelung von Dokumenten und Datenträgern, die im Rahmen eines Strafverfahrens sichergestellt wurden, rügten die Beschwerdeführer A.A.________ und B.A.________ die Verletzung ihres rechtlichen Gehörs, da ihnen die Einsicht in die zu entsiegelnden Daten verweigert worden war. Das Bundesgericht prüfte, ob die Vorinstanz die Anforderungen an die Begründungspflicht und die Wahrung des rechtlichen Gehörs erfüllt hatte.
iusNet StrafR-StrafPR 18.12.2024

Fristerstreckung für das Stellen eines Entsiegelungsgesuchs?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Die Staatsanwaltschaft verpasste die Frist zur Einreichung eines Entsiegelungsgesuchs und liess einige Monate später eine neue Hausdurchsuchung und die Beschlagnahme neuer Unterlagen durchführen, die ebenfalls gesiegelt wurden. Das Bundesgericht hatte darüber zu befinden, ob das nun gestellte Entsiegelungsbegehren mit dem Rechtsmissbrauchsverbot kompatibel ist.
iusNet-StrafR-StrafPR 24.07.2023

Führt die Anordnung einer Triage von gesiegelten Datenträgern zu einem «nicht wieder gutzumachenden Nachteil»?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Der Beschwerdeführer führt Beschwerde in Strafsachen gegen eine Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts, mittels welcher eine Triage von gesiegelten Mobiltelefonen angeordnet wurde.
iusNet-StrafR-StrafPR 25.04.2023

Die Triageverhandlung im Entsiegelungsverfahren

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht hält fest, unter welchen Voraussetzungen eine detaillierte Triageverhandlung im Entsiegelungsverfahren durchgeführt werden soll und welchen Anforderungen das Gesuch der Staatsanwaltschaft genügen muss, damit eine Entsiegelung bewilligt werden kann.
iusNet-StrafR-StrafPR 14.01.2022

Die Beschwerdemöglichkeit gegen Entsiegelungsentscheide des Zwangsmassnahmengerichts

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht setzt sich damit auseinander, inwiefern die Geheimhaltungsinteressen im Entsiegelungsverfahren gegenüber dem Zwangsmassnahmengericht offengelegt werden müssen und zeigt auf, gegen welche Entscheide des Zwangsmassnahmengericht eine Beschwerdemöglichkeit besteht.
iusNet-StrafR-StrafPR 08.12.2021

Die Substantiierungsobliegenheit der Betroffenen im Entsiegelungsverfahren

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, inwiefern der Inhaber von zu Durchsuchungszwecken sichergestellten Aufzeichnungen und Gegenständen die von ihm angerufenen Geheimhaltungsinteressen zu substanziieren hat.
iusNet-StrafR-StrafPR 16.03.2021

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