Vermögensgefährdung beim Kreditbetrug

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

Vermögensgefährdung beim Kreditbetrug

Das Bundesgericht hatte sich mit einem Fall von Kreditbetrug zu befassen. Bestritten wurde ein Vermögensschaden mittels (vorübergehender) Vermögensgefährdung, da die Forderung mittels Grundpfand geschützt sei.

Das vermeintliche Offizialdelikt – Gedanken zu Art. 322decies Abs. 1 Bst. a, 2. Satzteil StGB

Kommentierung

Einzelne Straftaten

Das vermeintliche Offizialdelikt – Gedanken zu Art. 322decies Abs. 1 Bst. a, 2. Satzteil StGB

Wann wird eine Vorteilsübereignung etc. nach Art. 322decies Abs. 1 Bst. a, 2. Satzteil StGB tatbestandsmässig?

Bernhard Isenring

Foul im Fussball als fahrlässige Körperverletzung?

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

Foul im Fussball als fahrlässige Körperverletzung?

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob bei einem Foul im Fussball mit Körperverletzungsfolge eine Bestrafung wegen fahrlässiger Körperverletzung in Frage kommt.

Beschwerde gegen Erstellung eines Gutachtens

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Beschwerde gegen Erstellung eines Gutachtens

Ein Beschuldigter wehrt sich gegen einen Gutachtensauftrag der Staatsanwaltschaft. Er beantragt, dem Gutachtensauftrag nur zugestandene oder aktenmässig erstellte und zuordbare Sachverhaltselemente zu Grunde zu legen. Das Obergericht trat auf die Beschwerde nicht ein.

Abgekürztes Verfahren und Herausgabe von Beweismitteln nach IRSG

Rechtsprechung

Amtshilfe und Rechtshilfe

Abgekürztes Verfahren und Herausgabe von Beweismitteln nach IRSG

Die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, inwiefern Beweismittel, die im Hinblick auf das abgekürzte Verfahren produziert wurden, im Rahmen der internationalen Rechtshilfe herauszugeben sind.

Erlass der Verfahrenkosten

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Erlass der Verfahrenkosten

Die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts ändert seine Praxis betreffend Spruchkörperbesetzung bei Erlassgesuchen unter dem Schwellenwert von CHF 5'000.-.

Sehr strenge Anforderungen an die Hafterstehungsfähigkeit

Rechtsprechung

Amtshilfe und Rechtshilfe

Sehr strenge Anforderungen an die Hafterstehungsfähigkeit

Von der Auslieferungshaft kann abgesehen werden, wenn der Verfolgte nicht hafterstehungsfähig ist. Eine Person gilt als nicht hafterstehungsfähig, wenn mit Sicherheit oder grösster Wahrscheinlichkeit damit zu rechnen ist, dass die Haft das Leben oder die Ge-sundheit des Inhaftierten gefährdet.

Entfernung von Beweismitteln aus den Akten

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Bundesgericht bestätigt Urteil des Obergerichts

- aktualisiert -

Das Bundesgericht weist die Beschwerde der Generalstaatsanwaltschaft ab. Das Obergericht hatte zu Recht angenommen, dass dem Beschuldigten eine Strafe von über einem Jahr drohe und damit die Voraussetzungen einer notwendigen Verteidigung vorlagen.

Ist Windschattenfahren im Amateurradrennsport zu gefährlich? Rechtliche Überlegungen zum Tod eines Radfahrers bei einem Amateurrennen

Kommentierung

Einzelne Straftaten

Ist Windschattenfahren im Amateurradrennsport zu gefährlich? Rechtliche Überlegungen zum Tod eines Radfahrers bei einem Amateurrennen

In Urteil 6B_261/2018 hatte sich das Bundesgericht mit einem tödlichen Zwischenfall im Rahmen eines (Amateur-)Radrennen zu beschäftigen. Bei einem Überholmanöver während einer Abfahrt kam es zu einer seitlichen Berührung zwischen zwei Fahrern und zu einem (Massen-)Sturz mit Todes- und Verletzungsfolgen. Der überholende Fahrer wurde mangels kausalem Fehlverhalten freigesprochen. Ist nun der Amateurradsport in der Pflicht?

Martin Kaiser

Fristenberechnung bei Behandlungen von psychischen Störungen (Art. 59 Abs. 4 StGB)

Kommentierung

Allgemeines Strafrecht

Fristenberechnung bei Behandlungen von psychischen Störungen (Art. 59 Abs. 4 StGB)

Das Bundesgericht beschäftigte sich mit der Fristenberechnung bei Behandlungen von psy-chischen Störungen (Art. 59 StGB). Es äussert sich insbesondere zur Frage, ab wann die Frist gemäss zu laufen beginnt, wenn die Massnahme nicht aus der Freiheit heraus angetreten wird. Die Frage ist umstritten und wurde bisher höchstrichterlich nicht ausdrücklich entschieden.

Jann Schaub