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Heiligt der Zweck alle Mittel? DNA-Analysen zur Aufklärung zukünftiger Straftaten in Rechtsprechung und Gesetzgebung

Heiligt der Zweck alle Mittel? DNA-Analysen zur Aufklärung zukünftiger Straftaten in Rechtsprechung und Gesetzgebung

Kommentierung
Strafprozessrecht

Heiligt der Zweck alle Mittel? DNA-Analysen zur Aufklärung zukünftiger Straftaten in Rechtsprechung und Gesetzgebung

Sowohl im vorliegend zu besprechenden als auch in einem weiteren kürzlich ergangenen und zur Publikation vorgesehenen Urteil1 hat sich das Bundesgericht mit DNA-Analysen beschäftigt, die vorwiegend angeordnet wurden, um etwaige zukünftige Delikte der beschuldigten Person aufzuklären bzw. zu verhindern. Dabei hat es seine Rechtsprechung bestätigt und konkretisiert. Einerseits wurden die Anordnungsvoraussetzungen einer zukunftsorientierten DNA-Analyse präzisiert und die Stellung von betroffenen Personen gestärkt. Unterlassen hat das Bundesgericht jedoch, die teilweise kritisierte Rechtsprechung zur Auslegung von Art. 255 Abs. 1 StPO zu überprüfen.

I.     Präventive DNA-Analysen

iusNet STR-STPR 30.06.2021

 

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