iusNet Strafrecht-Strafprozessrecht

Schulthess Logo

Strafrecht-Strafprozessrecht > Modulspezifische rechtsgebiete > Einzelne Straftaten

Einzelne Straftaten

Einzelne Straftaten

Der «leichte Fall» des unrechtmässigen Bezugs von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht
Einzelne Straftaten
Bei Deliktsbeträgen unter Fr. 3'000.-- ist stets von einem leichten Fall des unrechtmässigen Bezugs von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe auszugehen. Bei Beträgen von Fr. 3'000.-- bis Fr. 35'999.99 ist anhand der gesamten Tatumstände zu prüfen, ob sich die Annahme eines leichten Falls rechtfertigt. Bei Deliktsbeträgen ab Fr. 36'000.-- scheidet die Bejahung eines leichten Falls grundsätzlich aus, ausser es liegen ausserordentliche, besonders gewichtige Umstände vor.
iusNet-StrafR-StrafPR 09.06.2023

Kuss der Ehefrau gegen ihren Willen als sexuelle Belästigung?

Rechtsprechung
Einzelne Straftaten
Die Intensität des Übertretungstatbestands von Art. 198 Abs. 2 StGB kann auch nur gering sein. Nach Ansicht des Bundesgerichts genügt es, dass ein Durchschnittsbetrachter die Handlung mit Sexualität im weitesten Sinn in Verbindung bringt. Dies ist bei einem Kuss eines Mannes auf den Mund einer Frau zu bejahen. Die Motive des Mannes sind daher nicht entscheidend.
iusNet-StrafR-StrafPR 11.04.2023

Ist eine "Betrügerin" eine "Bescheisserin"?

Rechtsprechung
Einzelne Straftaten
Der Ausdruck „mehrfache Betrügerin“ gegenüber einer Person, die vom Vorwurf des mehrfachen Betrugs freigesprochen wurde, kann auch dann eine Verleumdung darstellen, wenn diese Äusserung einzig von Mitarbeitern eines Gerichtes, die alle einer Schweigepflicht unterstehen, wahrgenommen wird.
iusNet StrafR-StrafPR 18.08.2022

Die Strafbarkeit des Stealthings

Rechtsprechung
Einzelne Straftaten

6B_34/2020

Die Schändung erfordert einen besonderen Handlungsunwert im Missbrauch einer persönlich oder situativ bedingten Wehrlosigkeit des Opfers. Art. 191 StGB stellt den Missbrauch einer vorbestehenden Urteils- oder Widerstandsunfähigkeit unter Strafe. Der Umstand, dass der Beschwerdegegner das Kondom während des Geschlechtsverkehrs abredewidrig entfernet und den Verkehr ohne das Wissen der Privatklägerin ungeschützt fortsetzte, erfüllt begründet keine Widerstandsunfähigkeit im Sinn von Art. 191 StGB. Der vorinstanzliche Freispruch erwies sich im Ergebnis als rechtens. Allerdings wird die Vorinstanz zu prüfen haben, ob sich der Beschwerdegegner der sexuellen Belästigung schuldig gemacht hat.
iusNet-StrafR-StrafPR 13.06.2022

Art. 148a StGB (Unrechtmässiger Bezug von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe) – Eine Analyse der ersten Urteile

Art. 148a StGB (Unrechtmässiger Bezug von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe) – Eine Analyse der ersten Urteile
Unrechtmässiger Bezug | Sozialversicherung | Sozialhilfe | Abgrenzungen | Obligatorische Landesverweisung

Das gemeingefährliche Feuerwerk an einem Radarkasten

Rechtsprechung
Einzelne Straftaten
Das Bundesgericht setzt sich mit dem Tatbestandsmerkmal der Gemeingefährlichkeit der Sprengstoffdelikte auseinander und folgt dabei nach Analyse der Rechtsprechung, der Gesetzessystematik und der Entstehungsgeschichte der Tatbestände klar der Repräsentationstheorie. Die Sprengung eines konkreten Blitzkastens mit Feuerwerk an einer übersichtlichen Stelle ohne Verkehrsaufkommen wird damit nicht als gemeingefährlich qualifiziert.
iusNet StrafR-StrafPR 19.05.2022

Seiten