Das Bundesgericht schliesst sich einer Lehrmeinung von Donatsch an und kommt zum Schluss, dass der Tatbestand jede Täuschung erfasse. Sie kann durch unwahre oder unvollständige Angaben erfolgen oder auf dem Verschweigen bestimmter Tatsachen beruhen. Art. 148a StGB schütze das Vermögen der Leistungserbringer, wofür Leistungsbezügern grundsätzlich keine Garantenstellung zukomme. Insgesamt ergebe sich, dass für die Tatbestandsvariante des Verschweigens von Tatsachen eine Garantenstellung im Sinne eines unechten Unterlassungsdelikts nicht vorauszusetzen sei.

Die von A. gewählte Buchstabenfolge ergibt sich klar aus den Akten: Die Einzahlungen weisen Endziffern in aufsteigender Reihenfolge mit folgenden Buchstaben auf: A [117], R [118], S [119], C [120], H [121], L [122], O [123], C [124] und H [125]. Diese Ordnung (die sich auch in einer alphabetischen Reihenfolge in den Referenzbezeichnungen widerspiegelt) zeigt zwanglos auf, in welcher Abfolge A. die Beträge zahlte und die Buchstaben auswählte.

Das Bundesgericht kommt zum Schluss, dass der Tatbestand von Art. 91a SVG auch bei anfänglicher Weigerung des Betroffenen nicht als erfüllt betrachtet werden kann, wenn dieser später noch in eine andere Massnahme, z.B. die Blutprobe, einwilligt. Mithin ist die Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a SVG erst erfüllt, wenn der Zustand des Betroffenen definitiv nicht mehr zuverlässig festgestellt werden kann.

Das herkömmliche Merkmal von Pornografie - eine in hohem Mass explizite Wiedergabe sexueller Vorgänge - ist nicht in jedem Fall eine notwendige Voraussetzung dafür, dass der Tatbestand von Art. 197 Abs. 4 und 5 StGB erfüllt ist. Je ausgeprägter die Gewaltanwendung ist, desto weniger hohe Anforderungen gelten für den pornografischen Charakter des sexuellen Kontextes.