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Verwaltungsstrafrecht

Verwaltungsstrafrecht

Klärende Rechtsprechung zum begründeten Verdacht

Kommentierung
Verwaltungsstrafrecht
Klärende Rechtsprechung zum begründeten Verdacht

Urteil des Bundesgerichts 6B_786/2020 vom 11. Januar 2021

Der Begriff des begründeten Verdachts im GwG ist zentral für das Schweizer Dispositiv zur Geldwäschereibekämpfung. Von ihm hängt ab, wann eine Verdachtsmeldung an die Meldestelle für Geldwäscherei (MROS) erfolgen muss und dementsprechend wann eine unterlassene Meldung zu Straffolgen führen kann. Das Bundesgericht hat hierzu kürzlich einen klärenden und zur Publikation vorgesehenen Entscheid veröffentlicht.
Martin Kern
iusNet STR-STPR 30.03.2021

Amtsgeheimnis und Öffentlichkeitsprinzip im Spannungsverhältnis

Kommentierung
Verwaltungsstrafrecht
Amtsgeheimnis und Öffentlichkeitsprinzip im Spannungsverhältnis
Der Tatbestand der Amtsgeheimnisverletzung wurde mit der Einführung des Öffentlichkeitsprinzips neu definiert. Zum Verhältnis Amtsgeheimnis und Transparenzgebot hat der Gesetzgeber keinen Koordinationsmechanismus festgelegt. Der Beitrag geht auf die Frage ein, wie man dem Öffentlichkeitsprinzip gerecht wird, ohne gleichzeitig das Amtsgeheimnis zu verletzen.
Karin Blöchlinger
iusNet StrafR-StrafPR 25.01.2021

Prozessuale Besonderheiten der Strafnormen zum revidierten Lebensmittelgesetz vom 1.1.2017 (LMG) gegenüber dem Kernstrafrecht

Fachbeitrag
Verwaltungsstrafrecht

Prozessuale Besonderheiten der Strafnormen zum revidierten Lebensmittelgesetz vom 1.1.2017 (LMG) gegenüber dem Kernstrafrecht

Das Lebensmittelgesetz (LMG) wurde per 1.1.2017 einer Totalrevision unterzogen. Ziel der Reformen war die Angleichung an das EU-Recht, um sicherzustellen, dass die Schweiz weiterhin von Handelserleichterungen im Warenverkehr profitieren kann. Die Reform beinhaltete auch die Überarbeitung strafrechtlicher Bestimmungen.
Florian C. Roth
iusNet StrafR-StrafPR 25.01.2021

Brutto- oder Nettoprinzip bei Ersatzforderungen

Rechtsprechung
Verwaltungsstrafrecht
Wirtschaftsstrafrecht

Brutto- oder Nettoprinzip bei Ersatzforderungen

6B_178-181/2019 etc., zur Publikation vorgesehen

Das Appellationsgericht Basel-Stadt zog bei Teilnehmern von illegalen Pokerturnieren die Gewinne ein. Es berechnete diese nach dem Bruttoprinzip. Die Beschwerdeführer verlangen, diese seien nach dem Nettoprinzip zu berechnen.
iusNet StrafR-StrafPR 04.05.2020

Selbstbelastungsfreiheit versus Mitwirkungspflichten

Kommentierung
Verwaltungsstrafrecht
Selbstbelastungsfreiheit versus Mitwirkungspflichten
Das Strafprozessrecht und das Verwaltungsverfahrensrecht sind von zwei konträren Maximen geprägt. Während die beschuldigte Person im Strafverfahren nicht zur Mitwirkung bei der Sachverhaltsaufklärung verpflichtet werden kann, gilt im Verwaltungsverfahren in der Regel eine Mitwirkungspflicht.
Simon Roth
iusNet STR-STPR 29.01.2020

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