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Strafrecht-Strafprozessrecht > Rechtsprechung

Fall Elmer: Keine Verletzung des Bankgeheimnisses

Rechtsprechung
Einzelne Straftaten

Fall Elmer: Keine Verletzung des Bankgeheimnisses

Mit einem Stimmenverhältnis von drei zu zwei Stimmen entschied das Bundesgericht, dass Rudolf Elmer nicht bei einer Schweizer Bank angestellt war. Damit habe er auch nicht dem im Bankengesetz festgehaltenen Bankgeheimnis unterstanden und konnte dieses auch nicht verletzen.
iusNet StrafR-StrafPR 22.02.2019

Tödlicher Unfall im Amateurradsport

Rechtsprechung
Einzelne Straftaten

Tödlicher Unfall im Amateurradsport

In einem neuen Urteil hatte sich das Bundesgericht mit einem tödlichen Zwischenfall im Rahmen eines (Amateur-) Radrennen zu beschäftigen. Bei einem Überholmanöver während einer Abfahrt kam zu einer seitlichen Berührung zwischen zwei Fahrern und zu einem (Massen-) Sturz mit Todes- und Verletzungsfolgen.
iusNet StrafR-StrafPR 22.02.2019

Versuchter Versicherungsbetrug ist nicht auch eine Irreführung der Rechtspflege

Rechtsprechung
Einzelne Straftaten

Versuchter Versicherungsbetrug ist nicht auch eine Irreführung der Rechtspflege

Das Kantonsgericht Basel-Landschaft verurteilte X. wegen versuchten Betruges und Irreführung der Rechtspflege aufgrund eines fingierten Auffahrunfalles. Die Verurteilung wegen Irreführung der Rechtspflege ist nach Ansicht des Bundesgerichts nicht korrekt.
iusNet STR-STPR 07.01.2019

Heikle Datenlieferung an die USA

Rechtsprechung
Einzelne Straftaten

Heikle Datenlieferung an die USA

X. reiste in die USA und übergab dem DoJ 109 Kundendossiers von mutmasslich in den USA steuerpflichtigen Personen. Das Bundesstrafgericht sprach X. vom Vorwurf der verbotenen Handlungen für einen fremden Staat frei. Das Bundesgericht kassiert diesen Entscheid.
iusNet STR-STPR 20.12.2018

Geldwäscherei: Investition in Gebrauchswerte und Auslandsüberweisung

Rechtsprechung
Einzelne Straftaten

Geldwäscherei: Investition in Gebrauchswerte und Auslandsüberweisung

Das Bundesgericht nimmt Stellung zur Frage, wann Geldwäscherei bei einer Auslandüberweisung anzunehmen ist. Ebenso klärt das Bundesgericht die Frage, ob eine Investition von deliktisch erlangten Vermögenswerten in Gebrauchswerte den Tatbestand der Geldwäscherei erfüllt.
iusNet STR-STPR 12.09.2018

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