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Die Berücksichtigung der erwarteten Auswirkungen der teilbedingten Strafe bei deren Anordnung

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Allgemeines Strafrecht

Die Berücksichtigung der erwarteten Auswirkungen der teilbedingten Strafe bei deren Anordnung

In einem zur Publikation vorgesehenen Entscheid verdeutlicht das Bundesgericht die entscheidende Bedeutung der Legalprognose für die Anordnung von teilbedingten Strafen. Dabei korrigiert es seine Praxis dahingehend, dass die Auswirkungen der teilbedingten Freiheitsstrafe bei der Beurteilung der Bewährungsaussichten zu berücksichtigen sind.
Gian Ege
iusNet STR-STPR 15.08.2018

La violation de l’obligation de rendre compte dans le cadre des rétrocessions bancaires et ses conséquences pénales

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Allgemeines Strafrecht

La violation de l’obligation de rendre compte dans le cadre des rétrocessions bancaires et ses conséquences pénales

Pour la première fois, notre Haute Cour s’est penchée sur la question de savoir si un gérant de fortune qui omet d’informer son client des rétrocessions reçues par la banque dépositaire, en violation de son devoir de rendre compte prévu par l’art. 400 CO, commet un acte de gestion déloyale. Cet arrêt achève un cycle jurisprudentiel au sujet des rétrocessions perçues par les gérants de fortune qui a débuté par une première décision rendue le 22 mars 2006 (ATF 132 III 460).
Pascal de Preux
Daniel Trajilovic
iusNet STR-STPR 21.09.2018

(Keine) Kontrolle psychiatrischer Explorationsgespräche durch die Verteidigung?

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Strafprozessrecht

(Keine) Kontrolle psychiatrischer Explorationsgespräche durch die Verteidigung?

Bisher war in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die im Schrifttum kontroverse Frage nicht entschieden, ob der Verteidigung ein Teilnahmerecht bei psychiatrischen Explorationsgesprächen zu-gestanden wird. Das Bundesgerichtsurteil 1B_522/2017 spricht sich im Grundsatz gegen ein Teilnahmerecht aus, hält aber klar fest, dass dies im Ausnahmefall zulässig sei.
Stephan Bernard
iusNet STR-STPR 20.11.2018

Die Frage der Anwendbarkeit kantonaler Ermächtigungsvorschriften in ausserkantonalen Strafverfahren

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Strafprozessrecht

Die Frage der Anwendbarkeit kantonaler Ermächtigungsvorschriften in ausserkantonalen Strafverfahren

Muss ein Kanton, der eine Strafverfolgung gegen einen Beamten oder Behördenmitglied führt, das Ermächtigungsgesetz des Kantons, in dem der Beamte oder das Behördenmitglied tätig ist, berücksichtigen?
Bernhard Isenring
iusNet StrafR-StrafPR 30.01.2019

Fristenberechnung bei Behandlungen von psychischen Störungen (Art. 59 Abs. 4 StGB)

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Allgemeines Strafrecht

Fristenberechnung bei Behandlungen von psychischen Störungen (Art. 59 Abs. 4 StGB)

Das Bundesgericht beschäftigte sich mit der Fristenberechnung bei Behandlungen von psy-chischen Störungen (Art. 59 StGB). Es äussert sich insbesondere zur Frage, ab wann die Frist gemäss zu laufen beginnt, wenn die Massnahme nicht aus der Freiheit heraus angetreten wird. Die Frage ist umstritten und wurde bisher höchstrichterlich nicht ausdrücklich entschieden.
Jann Schaub
iusNet StrafR-StrafPR 25.02.2019

Ist Windschattenfahren im Amateurradrennsport zu gefährlich? Rechtliche Überlegungen zum Tod eines Radfahrers bei einem Amateurrennen

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Einzelne Straftaten

Ist Windschattenfahren im Amateurradrennsport zu gefährlich? Rechtliche Überlegungen zum Tod eines Radfahrers bei einem Amateurrennen

In Urteil 6B_261/2018 hatte sich das Bundesgericht mit einem tödlichen Zwischenfall im Rahmen eines (Amateur-)Radrennen zu beschäftigen. Bei einem Überholmanöver während einer Abfahrt kam es zu einer seitlichen Berührung zwischen zwei Fahrern und zu einem (Massen-)Sturz mit Todes- und Verletzungsfolgen. Der überholende Fahrer wurde mangels kausalem Fehlverhalten freigesprochen. Ist nun der Amateurradsport in der Pflicht?
Martin Kaiser
iusNet StrafR-StrafPR 25.02.2019

Das vermeintliche Offizialdelikt – Gedanken zu Art. 322decies Abs. 1 Bst. a, 2. Satzteil StGB

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Einzelne Straftaten

Das vermeintliche Offizialdelikt – Gedanken zu Art. 322decies Abs. 1 Bst. a, 2. Satzteil StGB

Wann wird eine Vorteilsübereignung etc. nach Art. 322decies Abs. 1 Bst. a, 2. Satzteil StGB tatbestandsmässig?
Bernhard Isenring
iusNet StrafR-StrafPR 27.03.2019

Regelwidriges Tackling im Fussball mit erlittener Körperverletzung – per se ein Fall für den Strafrichter?

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Einzelne Straftaten

Regelwidriges Tackling im Fussball mit erlittener Körperverletzung – per se ein Fall für den Strafrichter?

In Urteil 6B_52/2019 hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit Fouls im Mannschaftsport («Tackling») mit einer (fahrlässigen) einfachen und/oder schweren Körperverletzung gleichzusetzen sind. Und wird mit diesem Urteil allenfalls eine sportspezifische Strafbarkeitsschwelle unterschritten?
Martin Kaiser
iusNet StrafR-StrafPR 24.04.2019

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