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Wer muss an einem mündlichen Beschwerdeverfahren zwingend teilnehmen?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Wer muss an einem mündlichen Beschwerdeverfahren zwingend teilnehmen?

Der vorliegende Entscheid setzt sich mit der Frage auseinander, ob das Beschwerdeverfahren bei selbständigen nachträglichen Entscheiden mündlich durchgeführt werden muss und wer an einer allfälligen mündlichen Beschwerdeverhandlung teilnehmen muss.
iusNet-StrafR-StrafPR 14.10.2021

Ausschliessliche Anwendbarkeit der Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff. BGG in Streitsachen betreffend Parteistellung und Akteneinsicht in parallel geführten Straf- und Rechtshilfeverfahren mit engem Konnex

Kommentierung
Strafprozessrecht

Ausschliessliche Anwendbarkeit der Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff. BGG in Streitsachen betreffend Parteistellung und Akteneinsicht in parallel geführten Straf- und Rechtshilfeverfahren mit engem Konnex

Im Bundesgerichtsurteil 1B_350/2020 klärte das Bundesgericht die Frage, welches Rechtsmittel ans Bundesgericht in Streitsachen zu ergreifen ist, in denen im Strafverfahren die Parteistellung und Akteneinsicht strittig ist und gleichzeitig ein im engen Konnex mit dem Strafverfahren stehendes Rechtshilfeverfahren hängig ist.
Denise Wohlwend
iusNet STR-STPR 20.10.2021

Das Beschleunigungsgebot bei der schriftlichen Urteilsbegründung

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Das Beschleunigungsgebot bei der schriftlichen Urteilsbegründung

Das Bundesgericht setzt sich mit dem Beschleunigungsgebot auseinander und der Frage, ob dieses verletzt ist, wenn das erstinstanzliche Gericht acht Monate braucht zur Ausfertigung des schriftlich begründeten Urteils.
iusNet-StrafR-StrafPR 28.10.2021

Wann ist eine "doppelte" Rechtsbelehrung der einzuvernehmenden Person notwendig?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Wann ist eine "doppelte" Rechtsbelehrung der einzuvernehmenden Person notwendig?

Muss eine beschuldigte Person, die im polizeilichen Ermittlungsverfahren auf ihr spezifisches Aussageverweigerungsrecht betreffend das Verhalten ihres mitbeschuldigten Ehemannes hingewiesen wurde, bei Aufnahme eines staatsanwaltschaftlichen Verfahrens wieder umfassend über ihre Rechte belehrt werden?
iusNet-StrafR-StrafPR 4.11.2021

Das Rechtsmittel gegen die Ablehnung der Sistierung der Hauptverhandlung

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Das Rechtsmittel gegen die Ablehnung der Sistierung der Hauptverhandlung

Die Beschwerdeführerin beantragte die Sistierung der erstinstanzlichen Hauptverhandlung, was abgewiesen wurde. Im vorliegenden Fall stellt sich die Frage, welches Rechtsmittel gegen diese Verfügung erhoben werden muss und welches die Eintretensvoraussetzungen sind.
iusNet-StrafR-StrafPR 10.11.2021

Die hohe Sicherheitsgefährdung als Voraussetzung der Wiederholungsgefahr

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Die hohe Sicherheitsgefährdung als Voraussetzung der Wiederholungsgefahr

Das Bundesgericht setzt sich mit der hohen Sicherheitsgefährdung als Voraussetzung der Wiederholungsgefahr bei Vermögensdelikten auseinander und hält fest, ob und wann diese angenommen werden kann. Zudem geht es auf die formellen Fragen der Verletzung von Ordnungsvorschriften beim Haftentlassungsverfahren und auf den Vollzugsort beim Wechsel des Haftregimes ein.
iusNet-StrafR-StrafPR 16.11.2021

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