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Die Umwandlung einer Busse in eine Ersatzfreiheitsstrafe

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht

Die Umwandlung einer Busse in eine Ersatzfreiheitsstrafe

Das Bundesgericht setzt sich damit auseinander, wann eine Busse aufgrund einer verschuldeter Nichtleistung in eine Ersatzfreiheitsstrafe umgewandelt werden kann. Offen lässt es die Frage nach den Folgen bei einer unverschuldeten Nichtleistung und weist den Gesetzgeber auf die unklare Gesetzeslage hin.
iusNet StrafR-StrafPR 18.11.2022

Das «Konsumentenschutzstrafrecht»

Fachbeitrag
Allgemeines Strafrecht

Das «Konsumentenschutzstrafrecht»

In den Medien und der Bevölkerung werden immer wieder Stimmen laut, die zum Schutze der Konsumenten gezielte Präventionsmassnahmen, verschärfte Strafvorschriften und härtere Sanktionen fordern. Es stellt sich dabei die Frage, ob nebst dem herrschenden Recht überhaupt ein weitergehender Regelungsbedarf besteht.
Juana Vasella
iusNet STR-STPR 27.10.2022

Die Einstellung der Strafuntersuchung gegen Unternehmen nach erfolgter Wiedergutmachung

Fachbeitrag
Allgemeines Strafrecht

Die Einstellung der Strafuntersuchung gegen Unternehmen nach erfolgter Wiedergutmachung

Transnational tätige Unternehmen werden gemäss Tätigkeitsbericht der Bundesanwaltschaft vom Jahre 2017 von der Wiedergutmachung und damit von der Anwendung von Art. 53 StGB ausgeschlossen. Das Bedürfnis Strafverfahren gegen Unternehmen ohne Verurteilung einstellen zu können besteht dennoch. Vorschläge für die zukünftige Handhabung zeigen unverkrampfte Wege im Umgang mit der Wiedergutmachung auf.
Jürg Wernli
iusNet STR-STPR 28.09.2022

Notstand beim Rasen?

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht

Notstand beim Rasen?

Das Bundesgericht hatte die Frage zu klären, ob durch die Lebensgefahr der Beifahrerin eine Raserfahrt von 200 km/h straflos erfolgen kann.
iusNet-StrafR-StrafPR 16.09.2022

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