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Strafrecht-Strafprozessrecht > Stichworte > Willkür

Willkür

Willkürliche Beweiswürdigung des anvertraut seins bei der Veruntreuung

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht
Das Bundesgericht hatte sich mit der strafrechtlichen Verurteilung von A.________ wegen Veruntreuung nach Art. 138 StGB zu befassen. Im Zentrum der Beschwerde steht die Frage, ob das Urteil der kantonalen Instanz aufgrund einer willkürlichen Beweiswürdigung erging. Das Bundesgericht prüfte, ob die Vorinstanz ausreichend begründet hat, dass die Darlehensmittel zweckgebunden waren und ob die Verwendung der Mittel den Tatbestand der Veruntreuung erfüllt. Es hob das kantonale Urteil auf und verwies die Sache zur erneuten Entscheidung zurück.
iusnet StrafR-StrafPR 29.01.2025

Die „unverzügliche“ Meldung eines Verkehrsunfalles

Rechtsprechung
Strassenverkehrsrecht
Der Beschwerdeführer rügte, dass er einen Schaden an seinem Fahrzeug nach einer Streifkollision nur mit Sachschaden anderthalb Stunden nachdem er diesen bemerkt hatte aber sechs Stunden nach dem Unfall, der Polizei gemeldet hatte und damit die Meldung „unverzüglich“ erbracht hatte.
iusnet StrafR-StrafPR 12.12.2022

Die Willkürrüge beim Indizienbeweis

Rechtsprechung
Strassenverkehrsrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit der Willkürprüfung beim Indizienbeweis auseinander. Insbesondere wird auf die Frage eingegangen, wann einzig auf Indizien abgestellt werden kann, damit auf die Täterschaft geschlossen werden kann udn wie diese Annahme im Verfahren vor Bundesgericht angefochten werden kann.
iusnet StrafR-StrafPR 09.11.2022

Wann muss die Rechtsbelehrung der beschuldigten Person bei der ersten Befragung spätestens erfolgen?

Rechtsprechung
Strassenverkehrsrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit den Voraussetzungen des Anklagegrundsatzes und dem Zeitpunkt der Belehrung der beschuldigten Person vor der ersten Einvernahme auseinander. Dabei geht es auf die informellen Gespräche der Polizei bei der Aufnahme des Sachverhaltes ein.
iusnet-StrafR-StrafPR 19.01.2022

Das Zusammenspiel zwischen dem Willkürverbot und dem Grundsatz „in dubio pro reo“ im Verfahren vor Bundesgericht

Rechtsprechung
Strassenverkehrsrecht
Das Bundesgericht setzt sich im Zusammenhang mit einer groben Verletzung der Verkehrsregeln mit dem Willkürverbot und dem Grundsatz „in dubio pro reo“ auseinander und legt deren Zusammenspiel für das Verfahren vor dem Bundesgericht fest.
iusnet-StrafR-StrafPR 11.06.2021

Verurteilung eines Polizisten (vorerst) aufgehoben

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht
Der Beschwerdeführer kritisiert die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung als willkürlich sowie den Grundsatz "in dubio pro reo" verletzend. Die Vorinstanz stelle auf ein unzulängliches Gutachten ab. Er habe bereits im Berufungsverfahren darauf hingewiesen, dass das rechtsmedizinische Gutachten auf verzerrten Fotografien der Verletzungen des Angehaltenen beruhe.
iusnet StrafR-StrafPR 10.04.2020