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Strassenverkehrsrecht

Strassenverkehrsrecht

Wann muss die Rechtsbelehrung der beschuldigten Person bei der ersten Befragung spätestens erfolgen?

Rechtsprechung
Strassenverkehrsrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit den Voraussetzungen des Anklagegrundsatzes und dem Zeitpunkt der Belehrung der beschuldigten Person vor der ersten Einvernahme auseinander. Dabei geht es auf die informellen Gespräche der Polizei bei der Aufnahme des Sachverhaltes ein.
iusNet-StrafR-StrafPR 19.01.2022

Sollen neue Beweisanträge vor Bundesgericht gestellt werden?

Rechtsprechung
Strassenverkehrsrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit der Frage auseinander, ob Weisungen der ASTRA als Bundesrecht gemäss BGG gelten und wie mit konkreten Beweisanträgen umgegangen wird, die erstmals vor Bundesgericht gestellt werden.
iusNet-StrafR-StrafPR 24.12.2021

Der Unterschied zwischen Verfahrensvorschriften und Strafbarkeitsbedingungen im Strassenverkehrsrecht

Rechtsprechung
Strassenverkehrsrecht
Das Bundesgericht grenzt Vorschriften zum Ablauf des Verfahrens bei Fahrzeugkontrollen von konkreten Strafbarkeitsbedingungen ab und führt aus, inwiefern dies für die strafrechtliche Beurteilung relevant ist. Weiter geht es auf die Rügevorschriften bei prozessualen Rügen ein.
iusNet-StrafR-StrafPR 26.07.2021

Das Zusammenspiel zwischen dem Willkürverbot und dem Grundsatz „in dubio pro reo“ im Verfahren vor Bundesgericht

Rechtsprechung
Strassenverkehrsrecht
Das Bundesgericht setzt sich im Zusammenhang mit einer groben Verletzung der Verkehrsregeln mit dem Willkürverbot und dem Grundsatz „in dubio pro reo“ auseinander und legt deren Zusammenspiel für das Verfahren vor dem Bundesgericht fest.
iusNet-StrafR-StrafPR 11.06.2021

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