Versuchte Tötung eines Wanderfalken

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

Bundesgericht weist Beschwerde ab

- aktualisiert -

X. versuchte mit seiner mit Gift präparierten Taube einen Greifvogel zu vergiften, was bei diesem zu Leiden und einem qualvollen Tod geführt hätte. Das Bundesgericht bestätigt das Urteil der Vorinstanz und die Verurteilung.

Wo eine Einspurtafel ist, ist nicht zwingend eine Einspurstrecke

Rechtsprechung

Strassenverkehrsrecht

Bundesgericht bestätigt Urteil des Obergerichts

- aktualisiert -

Das Bundesgericht bestätigt die Auffassung des Obergerichts, wonach nicht auf allen Einspurstrecken erlaubt ist, rechts vorzufahren. Voraussetzung ist vielmehr, dass für die einzelnen Fahrstreifen unterschiedliche Fahrziele signalisiert sind.

Unzulässige Grundbuchsperre mangels hinreichendem Tatverdacht

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Unzulässige Grundbuchsperre mangels hinreichendem Tatverdacht

Die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts musste sich mit einer ungenügend begründeten Beschlagnahmeverfügung befassen.

Teileinstellung und Verurteilung wegen demselben Lebenssachverhalt

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Teileinstellung und Verurteilung wegen demselben Lebenssachverhalt

Das Bundesgericht prüfte die Frage wie es sich verhält, wenn eine Teileinstellung und eine Verurteilung betreffend denselben Lebenssachverhalt vorliegt.

Vertrauensprinzip im Strassenverkehr

Rechtsprechung

Strassenverkehrsrecht

Vertrauensprinzip im Strassenverkehr

Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde aufgrund des Vertrauensprinzips im Strassenverkehr gut.

Zusammenarbeit mit Strafinstitutionen

Gesetzgebung

Internationales Strafrecht

Zusammenarbeit mit Strafinstitutionen

Die Schweiz soll im Bereich der Rechtshilfe nicht nur mit Staaten, sondern künftig auch mit internationalen Strafinstitutionen unkompliziert zusammenarbeiten können.

Konfrontationsrecht verletzt

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Konfrontationsrecht verletzt

Das Basler Appellationsgericht muss sich zum dritten Mal mit dem gleichen Fall befassen, nachdem das Bundesgericht zum zweiten Mal eine Beschwerde des Beschuldigten gutgeheissen hat.

Lebenslängliches Tätigkeitsverbot für pädophile Sexualstraftäter tritt am 1. Januar 2019 in Kraft

Gesetzgebung

Allgemeines Strafrecht

Lebenslängliches Tätigkeitsverbot für pädophile Sexualstraftäter tritt am 1. Januar 2019 in Kraft

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. Oktober 2018 die Gesetzesbestimmungen zur Umsetzung der Pädophilen-Initiative auf den 1. Januar 2019 in Kraft gesetzt.

Justiz-Wirrungen im Kanton Basel-Landschaft

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Justiz-Wirrungen im Kanton Basel-Landschaft

Die Vorinstanz hatte auf offenbar auf eine Anklageschrift abgestellt, welche sich nicht in den Akten befindet. Ausserdem erweckte die Staatsanwältin den Anschein der Befangenheit.

Delegation und Transparenz bei der Erstellung eines Gutachtens

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Delegation und Transparenz bei der Erstellung eines Gutachtens

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob eine Delegation bei der Erstellung eines Gutachtens zulässig ist und falls ja, wie diese ablaufen muss und wie die entsprechende Transparenz im Gutachten aussehen sollte.

Versuchte Tötung eines Wanderfalken

Bundesgericht weist Beschwerde ab

Wo eine Einspurtafel ist, ist nicht zwingend eine Einspurstrecke

Bundesgericht bestätigt Urteil des Obergerichts

Unzulässige Grundbuchsperre mangels hinreichendem Tatverdacht

Unzulässige Grundbuchsperre mangels hinreichendem Tatverdacht

Teileinstellung und Verurteilung wegen demselben Lebenssachverhalt

Teileinstellung und Verurteilung wegen demselben Lebenssachverhalt

Vertrauensprinzip im Strassenverkehr

Vertrauensprinzip im Strassenverkehr

Zusammenarbeit mit Strafinstitutionen

Zusammenarbeit mit Strafinstitutionen

Konfrontationsrecht verletzt

Konfrontationsrecht verletzt

Lebenslängliches Tätigkeitsverbot für pädophile Sexualstraftäter tritt am 1. Januar 2019 in Kraft

Lebenslängliches Tätigkeitsverbot für pädophile Sexualstraftäter tritt am 1. Januar 2019 in Kraft

Justiz-Wirrungen im Kanton Basel-Landschaft

Justiz-Wirrungen im Kanton Basel-Landschaft

Delegation und Transparenz bei der Erstellung eines Gutachtens

Delegation und Transparenz bei der Erstellung eines Gutachtens

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