Üble Nachrede oder Satire auf Twitter?

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

Üble Nachrede oder Satire auf Twitter?

Das Obergericht Aargau verurteilte X. wegen übler Nachrede. X. bezeichnete einen bekannten Nationalrat auf Twitter als Pädophilen. X. zog das Urteil weiter an das Bundesgericht und argumentiert, bei seinem Tweet habe es sich um Satire gehandelt.

Versuchter Versicherungsbetrug ist nicht auch eine Irreführung der Rechtspflege

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

Versuchter Versicherungsbetrug ist nicht auch eine Irreführung der Rechtspflege

Das Kantonsgericht Basel-Landschaft verurteilte X. wegen versuchten Betruges und Irreführung der Rechtspflege aufgrund eines fingierten Auffahrunfalles. Die Verurteilung wegen Irreführung der Rechtspflege ist nach Ansicht des Bundesgerichts nicht korrekt.

Erweiterung des Ordnungsbussensystems

Gesetzgebung

Einzelne Straftaten

Erweiterung des Ordnungsbussensystems

Ab dem 1. Januar 2020 sind Ordnungsbussen auch ausserhalb des Strassenverkehrs möglich. Der Bundesrat hat das entsprechende Gesetz und die dazugehörende Verordnung auf den 1. Januar 2020 in Kraft gesetzt.

Kommentar auf Internetplattform als unlauterer Wettbewerb

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

Kommentar auf Internetplattform als unlauterer Wettbewerb

Das Kantonsgericht Schwyz bestätigt einen Schuldspruch des Bezirksgericht Höfe wegen unlauterem Wettbewerb. Die Beschuldigte veröffentlichte auf einschlägigen Internetplattformen Beiträge über eine Anbieterin von Pferdesportartikeln. Sie bezeichnete die Angebote der Anbieterin unter anderem als "Abzocke vom Feinsten".

Tödlicher Unfall im Amateurradsport

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

Tödlicher Unfall im Amateurradsport

In einem neuen Urteil hatte sich das Bundesgericht mit einem tödlichen Zwischenfall im Rahmen eines (Amateur-) Radrennen zu beschäftigen. Bei einem Überholmanöver während einer Abfahrt kam zu einer seitlichen Berührung zwischen zwei Fahrern und zu einem (Massen-) Sturz mit Todes- und Verletzungsfolgen.

Verurteilung wegen Genitalverstümmelung im Ausland

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

Verurteilung wegen Genitalverstümmelung im Ausland

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob auch eine im Ausland begangene Genitalverstümmelung in der Schweiz strafbar ist. Die Mutter hatte ihre beiden Töchter vor der Einreise in die Schweiz der Genitalbeschneidung in Somalia zugeführt.

Fall Elmer: Keine Verletzung des Bankgeheimnisses

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

Fall Elmer: Keine Verletzung des Bankgeheimnisses

Mit einem Stimmenverhältnis von drei zu zwei Stimmen entschied das Bundesgericht, dass Rudolf Elmer nicht bei einer Schweizer Bank angestellt war. Damit habe er auch nicht dem im Bankengesetz festgehaltenen Bankgeheimnis unterstanden und konnte dieses auch nicht verletzen.

Ist Windschattenfahren im Amateurradrennsport zu gefährlich? Rechtliche Überlegungen zum Tod eines Radfahrers bei einem Amateurrennen

Kommentierung

Einzelne Straftaten

Ist Windschattenfahren im Amateurradrennsport zu gefährlich? Rechtliche Überlegungen zum Tod eines Radfahrers bei einem Amateurrennen

In Urteil 6B_261/2018 hatte sich das Bundesgericht mit einem tödlichen Zwischenfall im Rahmen eines (Amateur-)Radrennen zu beschäftigen. Bei einem Überholmanöver während einer Abfahrt kam es zu einer seitlichen Berührung zwischen zwei Fahrern und zu einem (Massen-)Sturz mit Todes- und Verletzungsfolgen. Der überholende Fahrer wurde mangels kausalem Fehlverhalten freigesprochen. Ist nun der Amateurradsport in der Pflicht?

Martin Kaiser

Foul im Fussball als fahrlässige Körperverletzung?

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

Foul im Fussball als fahrlässige Körperverletzung?

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob bei einem Foul im Fussball mit Körperverletzungsfolge eine Bestrafung wegen fahrlässiger Körperverletzung in Frage kommt.

Das vermeintliche Offizialdelikt – Gedanken zu Art. 322decies Abs. 1 Bst. a, 2. Satzteil StGB

Kommentierung

Einzelne Straftaten

Das vermeintliche Offizialdelikt – Gedanken zu Art. 322decies Abs. 1 Bst. a, 2. Satzteil StGB

Wann wird eine Vorteilsübereignung etc. nach Art. 322decies Abs. 1 Bst. a, 2. Satzteil StGB tatbestandsmässig?

Bernhard Isenring