Zur Sorgfaltspflicht eines Skilehrers für Kinder

Kommentierung

Allgemeines Strafrecht

Zur Sorgfaltspflicht eines Skilehrers für Kinder

Das Bundesgericht hatte sich mit dem tödlichen Sturz einer 13-jährigen Skischülerin zu beschäftigen, welche neben der markierten Piste kopfvoran in einen von Schnee zugedeckten Bach stürzte. Es stellte sich die Frage, ob der Skilehrer durch sein Verhalten eine Sorgfaltspflichtverletzung begangen hatte.

Martin Kaiser

Likes auf sozialen Medien können strafbar sein

Rechtsprechung

Medienstrafrecht

Einzelne Straftaten

Likes auf sozialen Medien können strafbar sein

Das Bundesgericht hatte darüber zu befinden, inwiefern das Drücken des "Gefällt mir"-Buttons oder auch das Drücken des "Teilen"-Buttons auf Facebook strafbar sein können.

Neue Formulierung von Art. 261bis StGB vom Volk angenommen

Gesetzgebung

Einzelne Straftaten

Neue Formulierung von Art. 261bis StGB vom Volk angenommen

Das Stimmvolk nimmt anlässlich der Referendumsabstimmung vom 9. Februar 2020 die Änderung von Art. 261bis StGB an. Neu steht auch die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung unter Strafe.

Wiederholungsgefahr bei Vermögensdelikten

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Wiederholungsgefahr bei Vermögensdelikten

Das Bundesgericht rekapituliert seine Rechtsprechung zur Wiederholungsgefahr bei Vermögensdelikten. Das Bundesgericht ordnet selbst die unverzügliche Haftentlassung an.

Höchststrafe und Verbindungsbusse im Strafbefehl zulässig?

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

Höchststrafe und Verbindungsbusse im Strafbefehl zulässig?

Das Kantonsgericht Schwyz vertrat die Auffassung ein Strafbefehl sei nichtig, weil die Staatsanwaltschaft ihre Strafbefehlskompetenz überschritten habe indem sie die Höchststrafe und dazu noch eine Verbindungsbusse ausgesprochen habe.

Unverhältnismässige Leibesvisitation

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Unverhältnismässige Leibesvisitation

Die Kantonspolizei Zürich führt Leibesvisitationen nach einem Dienstbefehl standardisiert durch. Das Bundesgericht erinnert daran, dass in jedem einzelnen Fall die Verhältnismässigkeit zu beachten ist.

Begehung von Art. 148a StGB durch passives Verhalten?

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

Begehung von Art. 148a StGB durch passives Verhalten?

Es ist in der Lehre umstritten, ob der Tatbestand von Art. 148a StGB auch durch blosse Unterlassung ("Verschweigen") begangen werden kann. Das Bundesgericht klärt diese Frage nun.

Selbstbelastungsfreiheit versus Mitwirkungspflichten

Kommentierung

Verwaltungsstrafrecht

Selbstbelastungsfreiheit versus Mitwirkungspflichten

Das Strafprozessrecht und das Verwaltungsverfahrensrecht sind von zwei konträren Maximen geprägt. Während die beschuldigte Person im Strafverfahren nicht zur Mitwirkung bei der Sachverhaltsaufklärung verpflichtet werden kann, gilt im Verwaltungsverfahren in der Regel eine Mitwirkungspflicht.

Simon Roth

Arschloch oder Scholarch?

Rechtsprechung

Einzelne Straftaten

Arschloch oder Scholarch?

A. überwies einen Geldbetrag an B., indem er neun Einzahlungsscheine ausfüllte und in der Mitteilungsspalte jedes Einzahlungsscheins jeweils einen Grossbuchstaben anbrachte. Daraus liess sich das Wort "ARSCHLOCH" bilden. A. wurde wegen Beschimpfung verurteilt. A. ist der Ansicht, er habe, das Wort "SCHOLARCH" mitteilen wollen.

Fingerabdrücke und DNA-Profile: Schnellerer Austausch zwischen den Polizeibehörden

Gesetzgebung

Allgemeines Strafrecht

Fingerabdrücke und DNA-Profile: Schnellerer Austausch zwischen den Polizeibehörden

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 13. Dezember 2019 das Vernehmlassungsverfahren über die Genehmigung und Umsetzung von drei internationalen Kooperationsabkommen eröffnet. Damit soll die Schweizer Polizei rasch in Erfahrung bringen können, welche anderen Länder Informationen zu DNA-Profilen oder Fingerabdrücken haben, mit deren Hilfe Ermittlungen vorangebracht werden können.