Reicht die Therapiewilligkeit für die Anordnung einer Massnahme?

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

Reicht die Therapiewilligkeit für die Anordnung einer Massnahme?

Das Bundesgericht beurteilte die Zulässigkeit der Anordnung einer ambulanten Massnahme, welche sich allein auf die vermeintliche Therapiewilligkeit des Beschwerdeführers stützte.

Das lebenslängliche Tätigkeitsverbot als Streitgegenstand

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

Das lebenslängliche Tätigkeitsverbot als Streitgegenstand

Das Bundesgericht hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein lebenslängliches Tätigkeitsverbot unzulässig in die Grundrechte des Betroffenen eingreife und zumindest der Verhältnismässigkeitsprüfung unterliege.

Der «leichte Fall» des unrechtmässigen Bezugs von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

Einzelne Straftaten

Der «leichte Fall» des unrechtmässigen Bezugs von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe

Das Bundesgericht definiert die Kriterien, ab wann beim unrechtmässigen Bezug von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe von einem leichten Fall ausgegangen werden muss oder kann.

Nötigung durch falsch abgestelltes Fahrzeug?

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

Nötigung durch falsch abgestelltes Fahrzeug?

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob durch ein falsch parkiertes Auto eine Nötigung begangen werden kann.

Die eventualvorsätzliche Körperverletzung durch Kitzeln

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

Die eventualvorsätzliche Körperverletzung durch Kitzeln

Das Bundesgericht setzt sich mit der Abgrenzung zwischen eventualvorsätzlichem Handeln und bewusster Fahrlässigkeit auseinander.

Revidierte Bestimmungen des Geldwäschereigesetzes (GwG) seit dem 1.1.23 in Kraft

Gesetzgebung

Allgemeines Strafrecht

Revidierte Bestimmungen des Geldwäschereigesetzes (GwG) seit dem 1.1.23 in Kraft

Am 1. Januar 2023 sind die revidierten Bestimmungen des Geldwäschereigesetzes (GwG) und die zugehörigen Ausführungsbestimmungen in Kraft getreten. Die Revision sieht Massnahmen vor für Finanzintermediärevor und fördert die Transparenz von Vereinenund verstärkt die Aufsicht und Kontrollen im Bereich der Edelmetalle.

Der stillschweigende Verzicht auf eine Konfrontation

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

Der stillschweigende Verzicht auf eine Konfrontation

Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung in Bezug auf einen stillschweigenden Verzicht auf Ausübung des konventionsrechtlich geschützten Konfrontationsanspruchs. Weiter setzt es sich mit den Voraussetzungen der Rückversetzung in den Strafvollzug auseinander.

Die bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug dank zu vollziehender Ausschaffung

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

Die bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug dank zu vollziehender Ausschaffung

Darf die bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug mit dem Vollzug einer Ausschaffung verknüpft werden oder handelt es sich dabei um eine unzulässige Bedingung für die bedingte Entlassung?

«Der Hehler ist schlimmer als der Stehler»?

Kommentierung

Allgemeines Strafrecht

«Der Hehler ist schlimmer als der Stehler»?

Das Bundesgericht änderte kürzlich seine Rechtsprechung zur Frage der Konkurrenz zwischen der Anstiftung zu einem Vermögensdelikt und der Hehlerei an der Deliktssache. Unter Berücksichtigung dieser Rechtsprechung soll das Verhältnis zwischen der Gehilfenschaft zum Vermögensdelikt und der darauffolgenden Hehlerei untersucht werden.

Gian Ege

Luca Lehmann

Wann steht das Kindeswohl einer Landesverweisung entgegen?

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

Wann steht das Kindeswohl einer Landesverweisung entgegen?

Der Beschwerdeführer hat eine Landesverweisung angefochten, da er in der Schweiz aufgewachsen sei, Vater eines minderjährigen Sohnes sei, der in der Schweiz lebt und damit unter anderem aufgrund des Kindeswohls ein Härtefall auszusprechen sei. Das Bundesgericht setzt sich mit diesen Fragen auseinander.