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Strafrecht-Strafprozessrecht > Stichworte > Beschleunigungsgebot

Beschleunigungsgebot

Wieviele Haftgründe müssen von den Rechtsmittelinstanzen überprüft werden?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht setzt sich erneut mit dem Vortatenerfordernis des Haftgrundes der Wiederholungsgefahr auseinander. Zudem kommentiert es die Praxis, dass in Haftprüfungsverfahren regelmässig nur einzelne Haftgründe beurteilt werden.
iusNet StrafR-StrafPR 15.05.2023

Die verspätete Haftanordnung durch das Zwangsmassnahmengericht

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Zwangsmassnahmengericht verpasste die 96-Stunden-Frist zur Anordnung von Untersuchungshaft um 70 Minuten, da der Fall an einem Sonntag nicht bearbeitet wurde. Das Bundesgericht hatte darüber zu befinden, ob dies einer Verletzung des Beschleunigungsgebots gleichkommt und ob die Haft rechtswidrig ist.
iusNet StrafR-StrafPR 11.05.2023

Haftentlassung nach festgestellter Verletzung des Beschleunigungsgebots?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht geht auf die Frage ein, wann bei einfachen Fällen konkret eine Verletzung des Beschleunigungsgebots in Haftsachen anzunehmen ist. Dabei beschränkt es sich auf die Dauer der Sicherheitshaft. Weiter geht es auf die Rechtsfolgen einer festgestellten Verletzung des Beschleunigungsgebots ein.
iusNet StrafR-StrafPR 20.12.2022

In welchem Zeitpunkt des Verfahrens muss die Schuldfähigkeit der angeklagten Person abgeklärt werden?

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht
Neben einem Hinweis auf die Begründungspflicht im bundesgerichtlichen Verfahren setzt sich das Bundesgericht mit der Frage der Beurteilung der Schuldfähigkeit, gestützt auf ältere Gutachten, auseinander. Ebenfalls wurde die Höhe der Entschädigung der amtlichen Verteidigung von der Beschwerdeführerin moniert.
iusNet-StrafR-StrafPR 02.03.2022

Führt die Aufhebung eines Haftgrundes zur Entlassung aus der Untersuchungshaft?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit dem Haftgrund der Kollusionsgefahr auseinander. Dabei geht es insbesondere darauf ein, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, wenn die Strafuntersuchung schon formell abgeschlossen wurde. Im vorliegenden Fall liegt keine Kollusionsgefahr vor. Dennoch wird der Beschwerdeführer vom Bundesgericht nicht aus der Untersuchungshaft entlassen.
iusNet-StrafR-StrafPR 14.02.2022

Zur Verletzung des Beschleunigungsgebots und zur Frage, ob das Gericht frei entscheiden kann, ob die Bestimmung von Art. 66a Abs. 2 StGB zur Anwendung kommt?

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht
Das Bundesgericht äussert sich zu den möglichen Sanktionen bei der Verletzung des Beschleunigungsgebots und zur Frage, ob die Härtefallklausel von Art. 66a Abs. 2 StGB auch bei qualifizierten Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz zur Anwendung kommt.
iusNet-StrafR-StrafPR 9.11.2021

Das Beschleunigungsgebot bei der schriftlichen Urteilsbegründung

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit dem Beschleunigungsgebot auseinander und der Frage, ob dieses verletzt ist, wenn das erstinstanzliche Gericht acht Monate braucht zur Ausfertigung des schriftlich begründeten Urteils.
iusNet-StrafR-StrafPR 28.10.2021

Die Rüge der unrichtigen Sachverhaltsfeststellung vor Bundesgericht und mögliche Auswirkungen einer Verletzung des Beschleunigungsgebotes

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht hält wiederholt fest, wie eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung gerügt werden muss, damit diese Rüge vom Bundesgericht gutgeheissen wird. Weiter hält es fest, inwiefern eine Verletzung des Beschleunigungsgebots zu einer Strafreduktion führen kann.
iusNet-StrafR-StrafPR 22.03.2021

Die Auswirkungen des Beschleunigungsgebots auf die Strafzumessung bei einem rund zwei Jahre dauernden Berufungsverfahren

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob eine einmonatige Strafreduktion als Folge der Verletzung des Beschleunigungsgebots im Rahmen eines zweijährigen Berufungsverfahrens als angemessen zu erscheinen hat.
iusNet-StrafR-StrafPR 23.10.2020

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