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Strafrecht-Strafprozessrecht > Stichworte > Verhältnismässigkeit

Verhältnismässigkeit

Die Zulässigkeit der Aufrechterhaltung von Haft bei Ausführungsgefahr

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Ein Beschwerdeführer befand sich wegen mehrfacher Drohung sowie mehrfacher einfacher Körperverletzung in Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft und forderte mit Beschwerde in Strafsachen die Entlassung aus der Haft. Das Bundesgericht hatte darüber zu befinden, ob die Aufrechterhaltung der Sicherheitshaft vorliegend verhältnismässig war oder ob die Entlassung aus der Haft unter Anordnung geeigneter Ersatzmassnahmen möglich wäre.
iusNet StrafR-StrafPR 25.09.2024

Grenzen der Verhältnismässigkeit von erkennungsdienstlicher Erfassung und DNA-Analysen

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Die Luzerner Polizei ordnete die Durchführung einer erkennungsdienstlichen Massnahme sowie die Entnahme einer DNA-Probe und die Erstellung eines DNA-Profils an, weil sie davon ausging, dass die Beschwerdeführerin in Zukunft weitere Vergehen und Verbrechen begehen werde. Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die polizeilich angeordneten Massnahmen unverhältnismässig und damit unzulässig waren.
iusNet STR-STPR 26.06.2024

Auch die Erstellung eines DNA-Profils muss verhältnismässig sein

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit dem (standardmässigen) Vorgehen der Staatsanwaltschaft betreffend erkennungsdienstlicher Erfassung, Probenahme und Erstellung eines DNA-Profils auseinander und hält die Voraussetzungen, wann diese Vorkehren getroffen werden dürfen fest.
iusNet StrafR-StrafPR 06.02.2023

Zur Verhältnismässigkeit von Zwangsmassnahmen in Bezug auf allfällige weitere, noch unbekannte Delikte

Rechtsprechung
Ein Klimaaktivist setzte sich gegen die nicht zur Aufklärung der Anlasstaten dienende erkennungsdienstliche Erfassung und Erstellung seines DNA-Profils zur Wehr.
iusNet-StrafR-StrafPR 22.06.2021

Welche Umstände müssen bei der Annahme von Fluchtgefahr berücksichtigt werden?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht setzt sich erneut mit dem besonderen Haftgrund der Fluchtgefahr auseinander und hält fest, auf welche Umstände bei der Gesamtwürdigung abgestellt werden muss. Weiter setzt es sich mit der Verhältnismässigkeit der Dauer der Untersuchungshaft auseinander.
iusNet-StrafR-StrafPR 26.04.2021

Das Rückfallrisiko im Zusammenhang mit der Anordnung einer stationären Massnahme

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht
Reicht das Vorliegen eines Rückfallrisikos aus psychiatrischer Sicht aus, um die Anordnung einer stationären Massnahme bei einem vor über 15 Jahren verurteilten Sexualstraftäter zu rechtfertigen?
iusNet-StrafR-StrafPR 23.11.2020

Wann ist ein WSA verhältnismässig?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Die Staatsanwaltschaft ordnete einen Wangenschleimhautabstrich (WSA) an. Der WSA zwecks DNA-Analyse diente unstreitig nicht dazu, den Beschuldigten jener Straftat zu überführen, derer er im jetzigen Strafverfahren beschuldigt wird. Vielmehr sollen damit andere – bereits begangene oder künftige – Straftaten geklärt werden. Vor Bundesgericht strittig war die Verhältnismässigkeit.
iusNet STR-STPR 07.01.2019