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Strafrecht-Strafprozessrecht > Stichworte > Begründungspflicht

Begründungspflicht

Wahrung des rechtlichen Gehörs und Begründungspflicht im Entsiegelungsverfahren

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Bezüglich einer Entsiegelung von Dokumenten und Datenträgern, die im Rahmen eines Strafverfahrens sichergestellt wurden, rügten die Beschwerdeführer A.A.________ und B.A.________ die Verletzung ihres rechtlichen Gehörs, da ihnen die Einsicht in die zu entsiegelnden Daten verweigert worden war. Das Bundesgericht prüfte, ob die Vorinstanz die Anforderungen an die Begründungspflicht und die Wahrung des rechtlichen Gehörs erfüllt hatte.
iusNet StrafR-StrafPR 18.12.2024

Gibt es eine Grundlage für „Abklärungshaft“ bis zur Fertigstellung eines Gutachtens?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Was geschieht mit dem Vollzug einer Massnahme nach einer zehnjährigen Flucht aus einer stationären Suchbehandlung?
iusNet StrafR-StrafPR 22.04.2022

Führt die Aufhebung eines Haftgrundes zur Entlassung aus der Untersuchungshaft?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit dem Haftgrund der Kollusionsgefahr auseinander. Dabei geht es insbesondere darauf ein, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, wenn die Strafuntersuchung schon formell abgeschlossen wurde. Im vorliegenden Fall liegt keine Kollusionsgefahr vor. Dennoch wird der Beschwerdeführer vom Bundesgericht nicht aus der Untersuchungshaft entlassen.
iusNet-StrafR-StrafPR 14.02.2022

Das Beschleunigungsgebot bei der schriftlichen Urteilsbegründung

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit dem Beschleunigungsgebot auseinander und der Frage, ob dieses verletzt ist, wenn das erstinstanzliche Gericht acht Monate braucht zur Ausfertigung des schriftlich begründeten Urteils.
iusNet-StrafR-StrafPR 28.10.2021

Strafantrag mit Generalvollmacht? Begründungspflicht verletzt

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Allgemeines Strafrecht
Fehlen tatsächliche Feststellungen oder ist die rechtliche Begründung eines angefochtenen Entscheids lückenhaft oder unvollständig oder werden einzelne Tatbestandsmerkmale, die für die Subsumtion unter eine gesetzliche Norm von Bedeutung sind vom Gericht nicht oder nicht genügend abgeklärt, so ist der Entscheid mangelhaft.
iusNet STR-STPR 10.08.2018