Reicht die Therapiewilligkeit für die Anordnung einer Massnahme?

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

Reicht die Therapiewilligkeit für die Anordnung einer Massnahme?

7B_148/2022

Das Bundesgericht beurteilte die Zulässigkeit der Anordnung einer ambulanten Massnahme, welche sich allein auf die vermeintliche Therapiewilligkeit des Beschwerdeführers stützte.

Das Vortatenerfordernis bei der Annahme von Wiederholungsgefahr

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Das Vortatenerfordernis bei der Annahme von Wiederholungsgefahr

1B_169/2022

Das Bundesgericht präzisiert das Erfordernis von Vortaten, bei der Annahme von Wederholungsgefahr. Insbesondere geht es darauf ein, ob das Fehlen von Vorstrafen gegen die Annahme von Wiederholungsgefahr spricht.

Wer muss an einem mündlichen Beschwerdeverfahren zwingend teilnehmen?

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

6B_722/2021

Bundesgericht

Wer muss an einem mündlichen Beschwerdeverfahren zwingend teilnehmen?

6B_722/2021

Der vorliegende Entscheid setzt sich mit der Frage auseinander, ob das Beschwerdeverfahren bei selbständigen nachträglichen Entscheiden mündlich durchgeführt werden muss und wer an einer allfälligen mündlichen Beschwerdeverhandlung teilnehmen muss.

Die Verlängerung der Sicherheitshaft ohne vorgängige Anhörung der betroffenen Person

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

1B_236/2021

Bundesgericht

Die Verlängerung der Sicherheitshaft ohne vorgängige Anhörung der betroffenen Person

1B_236/2021

Das Bundesgericht zeigt die Auswirkungen der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Verfahren auf Verlängerung von Sicherheitshaft auf und entscheidet ausnahmsweise in der Sache selbst.

Ist die Frage nach der Schuldfähigkeit eine Tatfrage?

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

6B_771/2020

Bundesgericht

Ist die Frage nach der Schuldfähigkeit eine Tatfrage?

6B_771/2020

Der Entscheid setzt sich damit auseinander, wie die Frage der Schuldfähigkeit vor dem Bundesgericht gerügt werden muss. Weiter wird auf die Regeln der Strafzumessung und der Anordnung von Massnahmen eingegangen.

Das Rückfallrisiko im Zusammenhang mit der Anordnung einer stationären Massnahme

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

6B_415/2020

Bundesgericht

Das Rückfallrisiko im Zusammenhang mit der Anordnung einer stationären Massnahme

6B_415/2020

Reicht das Vorliegen eines Rückfallrisikos aus psychiatrischer Sicht aus, um die Anordnung einer stationären Massnahme bei einem vor über 15 Jahren verurteilten Sexualstraftäter zu rechtfertigen?

Wann beginnt die Massnahme für junge Erwachsene?

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

6B_95/2020

Bundesgericht

Wann beginnt die Massnahme für junge Erwachsene?

6B_95/2020, zur Publikation vorgesehen

Das Bundesgericht hat bisher noch nicht entschieden, ab wann die Höchstdauer der stationären therapeutischen Massnahme für junge Erwachsene nach Art. 61 Abs. 4 Satz 1 StGB zu laufen beginnt beziehungsweise ob der vorzeitige Massnahmenvollzug dabei zu berücksichtigen ist oder nicht.

Verordnung über Präventionsmassnahmen gegen Radikalisierung und Extremismus seit 01.07.2018 in Kraft

Gesetzgebung

Allgemeines Strafrecht

Verordnung über Präventionsmassnahmen gegen Radikalisierung und Extremismus seit 01.07.2018 in Kraft

Im Rahmen der Präventionsmassnahmen nach Art. 386 StGB hat der Bundesrat am 16. Mai 2018 die Verordnung über Massnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus (Verordnung gegen Radikalisierung und Extremismus) verabschiedet und auf den 01.07.2018 in Kraft gesetzt.

Massnahmen