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Führt die Aufhebung eines Haftgrundes zur Entlassung aus der Untersuchungshaft?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Führt die Aufhebung eines Haftgrundes zur Entlassung aus der Untersuchungshaft?

Das Bundesgericht setzt sich mit dem Haftgrund der Kollusionsgefahr auseinander. Dabei geht es insbesondere darauf ein, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, wenn die Strafuntersuchung schon formell abgeschlossen wurde. Im vorliegenden Fall liegt keine Kollusionsgefahr vor. Dennoch wird der Beschwerdeführer vom Bundesgericht nicht aus der Untersuchungshaft entlassen.
iusNet-StrafR-StrafPR 14.02.2022

Wer soll Ausstandsfragen betreffend die Staatsanwaltschaft nach Anklageerhebung beurteilen?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Wer soll Ausstandsfragen betreffend die Staatsanwaltschaft nach Anklageerhebung beurteilen?

Das Bundesgericht setzt sich mit der Praxis der zürcherischen Gerichte auseinander, wer zuständig ist für die Beurteilung von Ausstandsfragen betreffend die Staatsanwaltschaft nach Anklageerhebung.
iusNet-StrafR-StrafPR 21.1.2022

Wann muss die Rechtsbelehrung der beschuldigten Person bei der ersten Befragung spätestens erfolgen?

Rechtsprechung
Strassenverkehrsrecht

Wann muss die Rechtsbelehrung der beschuldigten Person bei der ersten Befragung spätestens erfolgen?

Das Bundesgericht setzt sich mit den Voraussetzungen des Anklagegrundsatzes und dem Zeitpunkt der Belehrung der beschuldigten Person vor der ersten Einvernahme auseinander. Dabei geht es auf die informellen Gespräche der Polizei bei der Aufnahme des Sachverhaltes ein.
iusNet-StrafR-StrafPR 19.01.2022

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