iusNet Strafrecht-Strafprozessrecht

Schulthess Logo

Strafrecht-Strafprozessrecht > Suchergebnisse

Resultate für:

0

432 Resultat(e)

Wo eine Einspurtafel ist, ist nicht zwingend eine Einspurstrecke

Rechtsprechung
Strassenverkehrsrecht

Bundesgericht bestätigt Urteil des Obergerichts

- aktualisiert - 
Das Bundesgericht bestätigt die Auffassung des Obergerichts, wonach nicht auf allen Einspurstrecken erlaubt ist, rechts vorzufahren. Voraussetzung ist vielmehr, dass für die einzelnen Fahrstreifen unterschiedliche Fahrziele signalisiert sind.
iusNet STR-STPR 30.10.2018

Befangenheit des Gerichts bei Abwesenheit der Staatsanwaltschaft?

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht

Befangenheit des Gerichts bei Abwesenheit der Staatsanwaltschaft?

Der Beschwerdeführer erblickt einen Verstoss gegen den in Art. 6 EMRK verankerten Anspruch auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht darin, dass die Staatsanwaltschaft in der erst- und zweitinstanzlichen Hauptverhandlung jeweils nicht anwesend war.
iusNet STR-STPR 13.11.2018

Einschränkung der Teilnahmerechte und Abgrenzung von Vorsatz und Fahrlässigkeit

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Allgemeines Strafrecht

Einschränkung der Teilnahmerechte und Abgrenzung von Vorsatz und Fahrlässigkeit

Das Bundesgericht äussert sich zur praktisch relevanten Frage der Einschränkung der Teilnahmerechte. Ebenfalls hatte das Bundesgericht zur heiklen Abgrenzungsfrage "bewusste Fahrlässigkeit" oder "Eventualvorsatz" Stellung zu nehmen.
iusNet STR-STPR 29.11.2018

Seiten