iusNet Strafrecht-Strafprozessrecht

Schulthess Logo

Strafrecht-Strafprozessrecht > Suchergebnisse

Resultate für:

0

504 Resultat(e)

Bundesrat gibt Massnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses und der Verkehrssicherheit in die Vernehmlassung

Gesetzgebung
Strassenverkehrsrecht

Bundesrat gibt Massnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses und der Verkehrssicherheit in die Vernehmlassung

Um den Strassenverkehr flüssiger und sicherer zu machen, schlägt der Bundesrat verschiedene neue Massnahmen vor. Dazu gehören unter anderem, auf Autobahnen das Rechtsvorbeifahren zu erlauben, sowie die Pflicht zur Bildung einer Rettungsgasse.
iusNet STR-STPR 29.11.2018

Einschränkung der Teilnahmerechte und Abgrenzung von Vorsatz und Fahrlässigkeit

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Allgemeines Strafrecht

Einschränkung der Teilnahmerechte und Abgrenzung von Vorsatz und Fahrlässigkeit

Das Bundesgericht äussert sich zur praktisch relevanten Frage der Einschränkung der Teilnahmerechte. Ebenfalls hatte das Bundesgericht zur heiklen Abgrenzungsfrage "bewusste Fahrlässigkeit" oder "Eventualvorsatz" Stellung zu nehmen.
iusNet STR-STPR 29.11.2018

Keine Freizügigkeit für kriminelle Ausländer

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht

Keine Freizügigkeit für kriminelle Ausländer

Das Bundesgericht äussert sich in einem ersten Entscheid zur strafrechtlichen Landesverweisung im Zusammenhang mit dem Freizügigkeitsabkommen (FZA). Es bestätigt die vom Obergericht des Kantons Zürich gegen einen straffälligen EU- Bürger angeordnete Landesverweisung.
iusNet STR-STPR 05.12.2018

Seiten