Die umgekehrte Proportionalität der Rückfallprognose und weitere Voraussetzungen des Haftgrundes der Wiederholungsgefahr

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

1B_531/2020

Bundesgericht

Die umgekehrte Proportionalität der Rückfallprognose und weitere Voraussetzungen des Haftgrundes der Wiederholungsgefahr

1B_531/2020

Das Bundesgericht äussert sich zum Haftgrund der Wiederholungsgefahr und zu den einzelnen Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen. Insbesondere geht es auf die Beurteilung der erforderlichen Rückfallprognose ein.

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Unzulässige Würdigung von forensisch-psychiatrischen Gutachten

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Allgemeines Strafrecht

6B_770/2020

Bundesgericht

Unzulässige Würdigung von forensisch-psychiatrischen Gutachten

6B_770/2020

Sind ältere Gutachten gegenüber neuen Gutachten unbeachtlich?

Die Beschwerdelegitimation von Privatklägern und wie mit einem verspäteten Poststempel auf der Beschwerdeschrift umzugehen ist.

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

6B_154/2020

Bundesgericht

Die Beschwerdelegitimation von Privatklägern und wie mit einem verspäteten Poststempel auf der Beschwerdeschrift umzugehen ist.

6B_154/2020

Das Bundesgericht setzt sich mit der Vermutung auseinander, dass das Datum des Poststempels der Beschwerde mit demjenigen der Übergabe an die Post übereinstimmt und zeigt auf, wie diese Vermutung umgestossen werden kann. Überdies hält es die Voraussetzungen fest, wann Privatkläger zur Einreichung einer Beschwerde gegen eine Einstellungsverfügung legitimiert sind.

Rechtsmittelmöglichkeiten gegen eine Hausdurchsuchung gemäss der Praxis des Obergerichts des Kantons Zürich

Fachbeitrag

Strafprozessrecht

Rechtsmittelmöglichkeiten gegen eine Hausdurchsuchung gemäss der Praxis des Obergerichts des Kantons Zürich

Rechtsmittel gegen Hausdurchsuchungen gemäss der Praxis des Obergerichts des Kantons Zürich.

Ingrid Indermaur

Durch den Algorithmus zum «Gefährder»?

Fachbeitrag

Strafprozessrecht

Durch den Algorithmus zum «Gefährder»?

Das Bedrohungsmanagement der Kantone soll frühzeitig Gefährder identifizieren und drohende Straftaten verhindern. Bei der Risikoanalyse kommen auch Algorithmen zum Einsatz. Der Beitrag diskutiert die Rolle und die Rechtsgrundlagen dieses Technikeinsatzes. Aus rechtsstaatlicher Sicht wird dabei klarerweise Handlungsbedarf ersichtlich.

Monika Simmler

Giulia Canova

Einsatz von GovWare zur Überwachung des Fernmeldeverkehrs

Kommentierung

Strafprozessrecht

Einsatz von GovWare zur Überwachung des Fernmeldeverkehrs

Grenzenlose Möglichkeiten?

WhatsApp, Threema, Skype etc. verwenden eine End-zu-End-Verschlüsselung, weshalb bei der Strafverfolgung die konventionellen Überwachungsmethoden der Fernmeldekommunikation meist nicht mehr zielführend zur Aufklärung einer Straftat sind. Es fragt sich inwieweit mittels Informatikprogrammen (sog. Government Software, kurz: GovWare) Kommunikationsdaten vor der Verschlüsselung oder nach der Entschlüsselung auf dem Gerät eines Kommunikationspartners abgegriffen werden dürfen.

Simon Betschmann

Schulthess Forum 10 Jahre StPO

Veranstaltungen

Schulthess Forum 10 Jahre StPO

Dienstag 7. September 2021 10:00 - Mittwoch 8. September 2021 15:45

Bereits 10 Jahre nach dem Start wird die StPO erneut überarbeitet: was hat sich bewährt, was muss dringend angepasst werden? An der Tagung «10 Jahre StPO» gehen Richter, Staatsanwälte und Strafverteidiger in den Diskurs über die Anpassungsvorschläge. Gehen diese weit genug? Wird die Strafprozessordnung damit wirklich praktikabler? Welche Punkte bleiben nach wie vor offen?

Die Fernwirkung des Beweisverwertungsverbotes und die Voraussetzungen eines Sachverhaltsirrtumes

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Allgemeines Strafrecht

6B_570/2020

Bundesgericht

Die Fernwirkung des Beweisverwertungsverbotes und die Voraussetzungen eines Sachverhaltsirrtumes

6B_570/2020

Das Bundesgericht setzt sich mit der Fernwirkung des Beweisverwertungsverbotes und im Zusammenhang mit belastenden Aussagen einer Mitbeschuldigten sowie mit den Voraussetzungen des Sachverhaltsirrtums auseinander.

Die Erstellung eines DNA-Profils im Rahmen eines Rechtshilfegesuchs

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

1B_467/2020

Bundesgericht

Die Erstellung eines DNA-Profils im Rahmen eines Rechtshilfegesuchs

1B_467/2020

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main erstellte die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich im Rahmen der internationalen Rechtshilfe ein DNA-Profil des Beschwerdeführers und übermittelte dieses an die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main. Der Beschwerdeführer focht dieses Vorgehen an.

Strafprozessrecht