iusNet Strafrecht-Strafprozessrecht

Schulthess Logo

Strafrecht-Strafprozessrecht > Modulspezifische rechtsgebiete > Strafprozessrecht

Strafprozessrecht

Strafprozessrecht

Die Fernwirkung des Beweisverwertungsverbotes und die Voraussetzungen eines Sachverhaltsirrtumes

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Allgemeines Strafrecht
Das Bundesgericht hält fest, dass es keine Gehörsverletzung und keine Verletzung der Fernwirkung des Beweisverwertungsverbotes darstellt, wenn sich ein Gericht einzig mit dem Aussageverhalten von Mitbeschuldigten auseinandersetzt und nicht mit den spekulativen Behauptungen der beschuldigten Person. Weiter präzisiert das Bundesgericht den Sachverhaltsirrtum nach Art. 13 StGB. Dieser kann nur vorliegen, wenn sich die beschuldigte Person tatsächlich konkrete Vorstellungen des Sachverhaltes machte, nicht aber wenn sie sich keine Gedanken dazu macht.
iusNet-StrafR-StrafPR 20.11.2020

Die Erstellung eines DNA-Profils im Rahmen eines Rechtshilfegesuchs

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Die Erstellung eines DNA-Profils stellt nach Ansicht des Bundesgerichtes keine strafprozessuale Massnahme dar. Dabei handelt es sich um eine Rechtshilfeangelegenheit, die mit Zwischenetscheid verfügt werde. Zuständig für ein dagegen erhobenes Rechtsmittel sei nach dem Rechtshilfegesetz die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts.
iusNet-StrafR-StrafPR 19.11.2020

Wer trägt die Kosten eines akzessorischen Einziehungsverfahrens im Falle einer Verfahrenseinstellung?

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht
Strafprozessrecht
Eine Einziehung nach Art. 69 StGB kann selbst dann angeordnet werden, wenn bei Vorsatzdelikten der Vorsatz fehlt. Dies nämlich, wenn der Besitz der fraglichen Gegenstände rechtswidrig ist und besondere Strafbestimmungen eine Einziehung unabhängig vom subjektiven Tatbestand vorsehen. Die Unschuldsvermutung spielt in diesem Rahmen keine Rolle mehr. Ebenso können der im eingestellten Strafverfahren beschuldigten Person die Kosten für die Einziehung auferlegt werden. Dies folgt aus dem Unterliegerprinzip, auch wenn die Beschuldigte mangels Vorsatzes nicht strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen ist.
iusNet-StrafR-StrafPR 10.11.2020

Die Voraussetzungen der Anordnung von Sicherheitshaft bei schuldunfähigen Personen

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht hält fest, dass der Haftgrund der Ausführungsgefahr ausdrücklich ein drohendes Verbrechen voraussetzt. Bei Anordnung einer stationären Massnahme nach Art. 59 StGB erscheint überdies die Anordnung von Sicherheitshaft dann verhältnismässig, wenn aufgrund der Aktenlage mit einer freiheitsentziehenden Sanktion ernsthaft zu rechnen sei, deren gesamter Vollzug länger dauern könnte als die bisherige strafprozessuale Haft.
iusNet-StrafR-StrafPR 23.10.2020

Die Auswirkungen des Beschleunigungsgebots auf die Strafzumessung bei einem rund zwei Jahre dauernden Berufungsverfahren

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht hatte die Frage zu beurteilen, ob eine einmonatige Strafreduktion gestützt auf das Beschleunigungsgebot anlässlich eines beinahe zwei Jahre dauernden Berufungsverfahrens angemessen war. Das Bundesgericht kam zum Ergebnis, dass die Reduktion zwar knapp, aber im Rahmen des "weiten sachrichterlichen Ermessen" ausgefallen sei.
iusNet-StrafR-StrafPR 23.10.2020

DNA-Spuren als Beweis für die Täterschaft?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht anerkennt die Würdigung des Obergerichts des Kantons Zürich, dass gefundene DNA-Spuren zwar Beweiswert in Bezug auf die Spurengeberschaft haben, jedoch keine definitiven Rückschlüsse auf den Vorgang bei deren Antragung auf den Spurenträger aussagen. Dies hänge von zahlreichen Faktoren ab, wie beispielsweise die Art des Materials, auf das die DNA-Spur letztlich übertragen werde und die Art der Spur.
iusNet-StrafR-StrafPR 15.10.2020

Forum Strafverteidigung 18. Schweizerischer Kongress der Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger

Veranstaltungen
Externe Expertenberichte in Strafverfahren werden zunehmend komplexer. Das Problem beginnt bei relativ simplen DNA-Berichten und geht über technische und medizinische bis zu psychiatrischen Berichten und Gutachten. Wie sind diese externen, ausgelagerten Berichte zu "übersetzen" ?

Seiten