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Strafprozessrecht

Strafprozessrecht

Wann ist eine präventive erkennungsdienstliche Erfassung verhältnismässig?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht präzisiert, unter welchen strengen Voraussetzungen auch bei Übertretungen eine präventive erkennungsdienstliche Erfassung angeordnet werden kann.
iusNet-StrafR-StrafPR 06.08.2021

Der Einfluss des Anklageprinzips auf die Höhe der Ersatzforderung

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Die Staatsanwaltschaft warf dem Beschwerdeführer vor, er habe während dreier Jahre zusammen mit Mittätern Cannabis in die Schweiz eingeführt und damit gehandelt. Das Bundesgericht muss sich diesbezüglich mit dem Anklageprinzip und dessen Grenzen auseinandersetzen. Ob sich daraus auch Auswirkungen auf eine Ersatzforderung ergeben, zeigt der vorliegende Entscheid.
iusNet-StrafR-StrafPR 30.07.2021

Die verfahrensrechtlichen Fallstricke im Strafverfahren bei unvertretenen Beschuldigten

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht setzt sich damit auseinander, auf welche Rügen eingetreten werden kann und auf welche nicht. Zudem befasst es sich mit den Erfordernissen der Ausdehnung und Eingrenzung des Streitgegenstandes im bundesgerichtlichen Verfahren.
iusNet-StrafR-StrafPR 27.07.2021

Die Beurteilung der Ausführungsgefahr bei Vorliegen psychiatrischer Gutachten.

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit der Beurteilung von psychiatrischen Gutachten bei der Beurteilung von Ausführungsgefahr auseinander und geht auf mögliche Ersatzmassnahmen ein.
iusNet-StrafR-StrafPR 26.07.2021

Der Verweis auf (substantiierte) Strafanzeigen für einen hinreichenden Tatverdacht im Entsiegelungsverfahren

Kommentierung
Strafprozessrecht

Entscheid GT200081-L des Zwangsmassnahmengerichts des Bezirks Zürich vom 10. Mai 2021

Strafanzeigen für sich alleine vermögen nie einen hinreichenden Tatverdacht für die Entsiegelung zu begründen. Die in der Strafanzeige enthaltenen strafrechtlichen Vorwürfe sind von der Untersuchungsbehörde im Entsiegelungsverfahren durch Beweise oder Indizien zu belegen. Andernfalls bleibt die Strafanzeige ein blosses Behauptungspapier ohne Beweiskraft, das einer Überprüfung nicht zugänglich ist.
Sarah A. Carvalho
Nadine Wantz
iusNet STR-STPR 30.06.2021

Heiligt der Zweck alle Mittel? DNA-Analysen zur Aufklärung zukünftiger Straftaten in Rechtsprechung und Gesetzgebung

Kommentierung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht hat sich erneut mit der Anordnung eines Wangenschleimhautabstrichs und der Erstellung eines DNA-Profils zur Aufklärung zukünftiger Delikte auseinandergesetzt. Es bestätigt seine Rechtsprechung zur Auslegung von Art. 255 StPO und konkretisiert die Anordnungsvoraussetzungen für präventive DNA-Analysen.
Gian Ege
iusNet STR-STPR 30.06.2021

Wie lange darf die Zahlungsfrist zur Tilgung von Kosten, Strafen und Ersatzforderungen sein, bis die Verwertung beschlagnahmter Gegenstände angeordnet wird?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht setzt sich mit der Dauer der Zahlungsfrist zur Tilgung von Verfahrenskosten und Entschädigungsforderungen an geschädigte Personen auseinander. Ebenfalls stellt es die Rahmenbedingungen zur Prüfung der Strafzumessung fest.
iusNet StrafR-StrafPR 18.06.2021

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