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Allgemeines Strafrecht

Allgemeines Strafrecht

Die fehlende Mitwirkung an der Erstellung eines Gutachtens und die Auswirkungen im Strafprozess

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht

Die fehlende Mitwirkung an der Erstellung eines Gutachtens und die Auswirkungen im Strafprozess

6B_744/2021

Die fehlende Mitwirkung der betroffenen Person an einem forensisch-psychiatrischen Gutachten zieht keine Unverwertbarkeit des Gutachtens nach sich. Vielmehr hat sich der Sachverständige dazu zu äussern, ob eine Frage ohne Untersuchung gar nicht, nur in allgemeiner Form oder ohne Einschränkungen beantwortet werden kann.
iusNet-StrafR-StrafPR 09.09.2021

Hat eine missbräuchliche Betreibung strafrechtliche Folgen?

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht

Hat eine missbräuchliche Betreibung strafrechtliche Folgen?

6B_28/2021

Ein im Namen einer nicht existierenden Person, mithin offensichtlich rechtsmissbräuchlich eingeleitetes Betreibungsverfahren stellt eine unzulässige Nötigung dar. Die unzulässige Nötigung bestehe namentlich in der Notwendigkeit, gegen den rechtsmissbräuchlichen Eintrag vorgehen zu müssen oder dessen Folgen zu dulden. Darin sei eine namhafte Beschränkung der Handlungsfreiheit zu erblicken.
iusNet-StrafR-StrafPR 17.08.2021

Der Beziehungsurlaub im provisorischen Strafvollzug

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht

Der Beziehungsurlaub im provisorischen Strafvollzug

1B_243/2021

Eine unterschiedliche Handhabung der Urlaubsgewährung bei Personen im vorzeitigen Strafvollzug und solchen im ordentlichen Strafvollzug rechtfertigt sich gemäss Einschätzung des Bundesgerichts. Eine Nichtgewährung von Urlaub muss sich aber auch bei Personen im vorzeitigen Strafvollzug auf objektive Kriterien abstützen, wobei auch Gutachten als provisorische Ersteinschätzungen genügend sind.
iusNet-StrafR-StrafPR 27.07.2021

Die Voraussetzungen des Art. 53 StGB und deren Gewichtung

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht

Die Voraussetzungen des Art. 53 StGB und deren Gewichtung

6B_51/2021

Das Bundesgericht hält fest, dass von einer Strafe nur abgesehen werden kann, wenn sämtliche Voraussetzungen des Art. 53 StGB erfüllt sind. Drunter fällt auch das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung. Es handelt sich dabei um einen Ermessensentscheid bei dem auch generalpräventive Merkmale ausschlaggebend sein können.
iusNet-StrafR-StrafPR 13.07.2021

Das untaugliche Subjekt beim falschen Zeugnis

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht

Das untaugliche Subjekt beim falschen Zeugnis

6B_1022/2020

Das Bundesgericht präzisiert seine Rechtsprechung, dass nur Personen, die tatsächlich Zeugeneigenschaft haben, ein falsches Zeugnis ablegen können. Personen, die nicht als Zeugen hätten einvernommen werden dürfen, stellen ein untaugliches Tatsubjekt dar und können das Sonderdelikt auch nicht versuchsweise erfüllen. Weiter hält das Bundesgericht fest, dass eine Strafbefreiung wegen Begünstigung im Ermessen des Sachgerichts stehe.
iusNet-StrafR-StrafPR 23.06.2021

Der Sachverhaltsirrtum bei Vorliegen einer psychischen Erkrankung

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht

Der Sachverhaltsirrtum bei Vorliegen einer psychischen Erkrankung

6B_1073/2020

In Weiterentwicklung seiner Rechtsprechung hält das Bundesgericht fest, dass bei der Annahme eines Sachverhaltsirrtums zwischen krankheitsbedingten und gewöhnlichen Irrtümern zu unterscheiden ist. Ein Irrtum aufgrund einer psychischen Erkrankung ist dabei im Rahmen der Schuldunfähigkeit zu berücksichtigen.
iusNet-StrafR-StrafPR 14.05.2021

2. Nationaler Qualitäts-Dialog Kindesschutz 2021

Veranstaltungen
2. Nationaler Qualitäts-Dialog Kindesschutz 2021

Donnerstag 18. November 2021 15:45 - Freitag 19. November 2021 16:15
Der Qualitäts-Dialog ist im Unterschied zu klassischen Konferenzen und Tagungen an der Barcamp-Methodik (Unkonferenz bzw. Ad-hoc-Nicht-Konferenz) orientiert. Den Teilnehmenden des Qualitäts-Dialogs wird die Möglichkeit gegeben, Themen, die sie für die Weiterentwicklung von Qualität im Kindesschutz als wichtig erachten, in verschiedenen Gefässen einzubringen. Sie können in Qualität-Sessions vor Ort gemeinsam festlegen, welche Themen sie miteinander bearbeiten wollen.

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