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Allgemeines Strafrecht

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Verordnung über Präventionsmassnahmen gegen Radikalisierung und Extremismus seit 01.07.2018 in Kraft

Gesetzgebung
Allgemeines Strafrecht
Im Rahmen der Präventionsmassnahmen nach Art. 386 StGB hat der Bundesrat am 16. Mai 2018 die Verordnung über Massnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus (Verordnung gegen Radikalisierung und Extremismus) verabschiedet und auf den 01.07.2018 in Kraft gesetzt.
iusnet STR-STPR 10.08.2018

Die Berücksichtigung der erwarteten Auswirkungen der teilbedingten Strafe bei deren Anordnung

Kommentierung
Allgemeines Strafrecht
In einem zur Publikation vorgesehenen Entscheid verdeutlicht das Bundesgericht die entscheidende Bedeutung der Legalprognose für die Anordnung von teilbedingten Strafen. Dabei korrigiert es seine Praxis dahingehend, dass die Auswirkungen der teilbedingten Freiheitsstrafe bei der Beurteilung der Bewährungsaussichten zu berücksichtigen sind.
Gian Ege
iusnet STR-STPR 15.08.2018

Der Bundesrat befürwortet strengere Regeln für die Wiedergutmachung im Strafrecht

Gesetzgebung
Allgemeines Strafrecht
- aktualisiert - 
Künftig wird der Anwendungsbereich der Wiedergutmachung im Strafrecht enger gefasst. Der Täter soll neu lediglich im Bereich der leichteren Kriminalität eine Strafbefreiung erwirken können, indem er das Unrecht beispielsweise mit einer Geldzahlung ausgleicht. Der Bundesrat hat die entsprechenden Änderungen im Strafrecht auf den 1. Juli 2019 in Kraft gesetzt.
iusnet STR-STPR 15.08.2018

Umwandlung einer ambulanten in eine stationäre Massnahme im Rechtsmittelverfahren

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht
Strafprozessrecht
Dem Bundesgericht stellte sich die Frage, ob die Umwandlung einer ambulanten in eine stationäre Massnahme im Rechtsmittelverfahren bzw. nach einer Rückweisung durch das Bundesgericht gegen das Schlechterstellungsverbot verstösst oder ob dies zulässig ist.
iusnet STR-STPR 15.08.2018

Unfaires Verfahren im Kanton Basel-Landschaft

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht
Strafprozessrecht

6B_850/2018

- aktualisiert - 
Das Bundesgericht kann das Vorgehen des Kantonsgerichts zwar nicht vollständig nachvollziehen, jedoch hält der angefochtene Entscheid vor dem Willkürverbot stand. Die Beschwerde der Staatsanwaltschaft wird daher abgewiesen und das vorinstanzliche Urteil bestätigt.
iusnet STR-STPR 14.08.2018

Psychisch kranke Rechtsbrecher mit einer Massnahme nach Artikel 59 StGB in den Regionalgefängnissen des Kantons Bern: Anzahl, Dauer und Gründe

Psychisch kranke Rechtsbrecher mit einer Massnahme nach Artikel 59 StGB in den Regionalgefängnissen des Kantons Bern: Anzahl, Dauer und Gründe
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