Wann muss die Rechtsbelehrung der beschuldigten Person bei der ersten Befragung spätestens erfolgen?

Rechtsprechung

Strassenverkehrsrecht

Wann muss die Rechtsbelehrung der beschuldigten Person bei der ersten Befragung spätestens erfolgen?

Das Bundesgericht setzt sich mit den Voraussetzungen des Anklagegrundsatzes und dem Zeitpunkt der Belehrung der beschuldigten Person vor der ersten Einvernahme auseinander. Dabei geht es auf die informellen Gespräche der Polizei bei der Aufnahme des Sachverhaltes ein.

Freie Anwaltswahl vs. Verbot der Doppelvertretung

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Freie Anwaltswahl vs. Verbot der Doppelvertretung

Zur Gefahr von Interessenskollisionen von Anwältinnen und Anwälten bei Doppelvertretung

Wer soll Ausstandsfragen betreffend die Staatsanwaltschaft nach Anklageerhebung beurteilen?

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Wer soll Ausstandsfragen betreffend die Staatsanwaltschaft nach Anklageerhebung beurteilen?

Das Bundesgericht setzt sich mit der Praxis der zürcherischen Gerichte auseinander, wer zuständig ist für die Beurteilung von Ausstandsfragen betreffend die Staatsanwaltschaft nach Anklageerhebung.

Die Einschränkung des Briefverkehrs eines Häftlings

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Die Einschränkung des Briefverkehrs eines Häftlings

Das Bundesgericht hält fest, unter welchen Umständen und aus welchen Gründen der Briefverkehr einer Person in Sicherheitshaft eingeschränkt werden darf.

Das Gesuch um Widerherstellung einer verpassten Frist

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Das Gesuch um Widerherstellung einer verpassten Frist

Das Bundesgericht hatte sich mit der Frage zu befassen, ob und inwieweit die Säumnis bei Krankheit auf ein unverschuldetes Hindernis zurückzuführen ist.

Kriterien für die Strafbefreiung bei einer Desinteresseerklärung des Geschädigten

Rechtsprechung

Allgemeines Strafrecht

Kriterien für die Strafbefreiung bei einer Desinteresseerklärung des Geschädigten

Unter welchen Umständen kann nach erfolgter Wiedermachung im Sinne von Art. 53 StGB von einer Bestrafung abgesehen werden?

Führt die Aufhebung eines Haftgrundes zur Entlassung aus der Untersuchungshaft?

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Führt die Aufhebung eines Haftgrundes zur Entlassung aus der Untersuchungshaft?

Das Bundesgericht setzt sich mit dem Haftgrund der Kollusionsgefahr auseinander. Dabei geht es insbesondere darauf ein, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, wenn die Strafuntersuchung schon formell abgeschlossen wurde. Im vorliegenden Fall liegt keine Kollusionsgefahr vor. Dennoch wird der Beschwerdeführer vom Bundesgericht nicht aus der Untersuchungshaft entlassen.

Die Beschränkung des Verteidigerprivilegs

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Die Beschränkung des Verteidigerprivilegs

Darf ein Verteidiger Post seines Mandanten aus der Untersuchungshaft an die Polizei weiterleiten ohne diese Post zuerst der Briefkontrolle durch die Verfahrensleitung zu unterziehen?

Verändert sich der Fluchtanreiz nach einem nicht rechtskräftigen erstinstanzlichen Urteil?

Rechtsprechung

Strafprozessrecht

Verändert sich der Fluchtanreiz nach einem nicht rechtskräftigen erstinstanzlichen Urteil?

Vermag ein erstinstanzliches Urteil, welches noch nicht in Rechtskraft erwachsen ist, ein grösseres Fluchtrisiko zu begründen und damit die Anordnung von Sicherheitshaft anstelle bisheriger Ersatzmassnahmen zu rechtfertigen?

Anmerkungen zur strafrechtlichen Aufarbeitung eines Sportunfalles auf einem geschlossenen Schlittelweg

Kommentierung

Strafprozessrecht

Anmerkungen zur strafrechtlichen Aufarbeitung eines Sportunfalles auf einem geschlossenen Schlittelweg

Bergbahnunternehmen sind grundsätzlich verpflichtet, zur Gefahrenabwehr zumutbare Vorsichts- und Schutzmassnahmen betreffend ihre Ski- und/oder Schlittelpisten vorzunehmen. Die Grenze der Verkehrssicherungspflicht bilden einerseits die Zumutbarkeit und andererseits die Selbstverantwortung des einzelnen Pistenbenützers aufgrund der Gegebenheiten im Einzelfall. Ein erkennbar geschlossener Schlittelweg kann nicht per se zur Verneinung entsprechender Schutzmassnahmen führen.

Martin Kaiser