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Der Richter in eigener Sache

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Der Richter in eigener Sache

Das Bundesgericht sieht sich mit der Frage konfrontiert, ob Sachbeschädigungen am Gerichtsgebäude von Mitgliedern des Strafgerichts beurteilt werden dürfen, oder ob die Richter in diesem Falle befangen sind.
iusNet-StrafR-StrafPR 04.03.2022

In welchem Zeitpunkt des Verfahrens muss die Schuldfähigkeit der angeklagten Person abgeklärt werden?

Rechtsprechung
Allgemeines Strafrecht

In welchem Zeitpunkt des Verfahrens muss die Schuldfähigkeit der angeklagten Person abgeklärt werden?

Neben einem Hinweis auf die Begründungspflicht im bundesgerichtlichen Verfahren setzt sich das Bundesgericht mit der Frage der Beurteilung der Schuldfähigkeit, gestützt auf ältere Gutachten, auseinander. Ebenfalls wurde die Höhe der Entschädigung der amtlichen Verteidigung von der Beschwerdeführerin moniert.
iusNet-StrafR-StrafPR 02.03.2022

Verändert sich der Fluchtanreiz nach einem nicht rechtskräftigen erstinstanzlichen Urteil?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Verändert sich der Fluchtanreiz nach einem nicht rechtskräftigen erstinstanzlichen Urteil?

Vermag ein erstinstanzliches Urteil, welches noch nicht in Rechtskraft erwachsen ist, ein grösseres Fluchtrisiko zu begründen und damit die Anordnung von Sicherheitshaft anstelle bisheriger Ersatzmassnahmen zu rechtfertigen?
iusNet-StrafR-StrafPR 22.02.2022

Führt die Aufhebung eines Haftgrundes zur Entlassung aus der Untersuchungshaft?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Führt die Aufhebung eines Haftgrundes zur Entlassung aus der Untersuchungshaft?

Das Bundesgericht setzt sich mit dem Haftgrund der Kollusionsgefahr auseinander. Dabei geht es insbesondere darauf ein, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, wenn die Strafuntersuchung schon formell abgeschlossen wurde. Im vorliegenden Fall liegt keine Kollusionsgefahr vor. Dennoch wird der Beschwerdeführer vom Bundesgericht nicht aus der Untersuchungshaft entlassen.
iusNet-StrafR-StrafPR 14.02.2022

Wer soll Ausstandsfragen betreffend die Staatsanwaltschaft nach Anklageerhebung beurteilen?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Wer soll Ausstandsfragen betreffend die Staatsanwaltschaft nach Anklageerhebung beurteilen?

Das Bundesgericht setzt sich mit der Praxis der zürcherischen Gerichte auseinander, wer zuständig ist für die Beurteilung von Ausstandsfragen betreffend die Staatsanwaltschaft nach Anklageerhebung.
iusNet-StrafR-StrafPR 21.1.2022

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