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Strafprozessrecht

Strafprozessrecht

Jahrestagung 2023

Veranstaltungen

Donnerstag 1. Juni 2023 0:00 - Freitag 2. Juni 2023 0:00
Die Schweizerische Kriminalistische Gesellschaft bezweckt die Pflege des Strafrechts für seine Anwendung in der Praxis und die Förderung der Verbrechensbekämpfung. Sie fördert das kollegiale Verhältnis ihrer Mitglieder und der interkantonalen Zusammenarbeit durch Austausch strafrechtlicher, prozessualer und polizeilicher Erfahrungen und pflegt die Beziehungen zu in- und ausländischen Gesellschaften mit ähnlichen Zwecken. Die Veranstaltung findet am 1./2. Juni 2023 in Lugano zum Thema ‚Die StPO nach der Revision‘ statt. Weitere Informationen folgen.

Schulthess Forum Strafprozessordung 2023

Veranstaltungen
Dienstag 28. Februar 2023
8:30 - 17:00
Am Schulthess Forum StPO gehen Richter, Staatsanwälte und Strafverteidiger in den Diskurs über die neuen Anpassungen. Gehen diese weit genug? Wird die Strafprozessordnung damit wirklich praktikabler? Welche Punkte bleiben nach wie vor offen? Zu ausgewählten Themen bietet diese Tagung einführende Vorträge mit anschliessender Diskussion zwischen Vertretern der verschiedenen Parteien und Workshops zu den offenen Fragen. Das Schulthess Forum StPO versteht sich als Ort für den Diskurs – alle Seiten werden gehört. Die Debatte steht allen offen.

Kann ein dringender Tatverdacht bejaht werden, wenn die Opfer diesen nicht direkt bestätigen?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Bundesgericht hält fest, dass der Massstab an den dringenden Tatverdacht im Laufe des Verfahrens immer strenger wird. Dennoch kann ein solcher Tatverdacht auch dann angenommen werden, wenn die Opfer die betroffene Person nicht direkt belasten, aber weitere Beweismittel den Tatverdacht stärken. Zudem hält das Bundesgericht fest, dass eine Kollusionsgefahr auch dann angenommen werden kann, wenn die ersten Einvernahmen der Opfer schon durchgeführt wurden, aufgrund der speziellen Fallkonstellation eine gezielte Einflussnahme auf die Opfer nicht ausgeschlossen werden kann.
iusNet StrafR-StrafPR 05.12.2022

Adhäsionsklage vs. vertragliche Ansprüche

Kommentierung
Strafprozessrecht
Die durch eine strafbare Handlung geschädigte Person kann sich im Strafverfahren als Zivilklägerin konstituieren und zivilrechtliche Ansprüche «adhäsionsweise» geltend machen. Ob dabei aber vertragliche Ansprüche einer geschädigten Person auch «adhäsionsfähig» sind, war lange umstritten. Das Schweizer Bundesgericht hat diese Frage nun kürzlich geklärt und sich in einem weiteren Entscheid auch zur verjährungsunterbrechenden Wirkung von Strafklagen in Zusammenhang mit vertraglichen Ansprüchen geäussert.
Pascale Köster
Ivan Dunjic
iusNet STR-STPR 26.10.2022

Kann ein Strafbefehl gegen eine namentlich unbekannte Aktivistin wie auch die dagegen erhobene Einsprache gültig sein?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Die Staatsanwaltschaft des Kanton Waadt erliess einen Strafbefehl gegen eine Person deren Identität nicht bekannt war, indem sie die Unbekannte mit einem Aliasnamen und einer Personenbeschreibung aufführte. Der Anwalt nutzte die gleichen Angaben in seiner Anwaltsvollmacht. Das Strafgericht zeigt auf, inwiefern ein solcher Strafbefehl und eine darauf gestützte Anwaltsvollmacht rechtsgültig sein können.
iusNet StrafR-StrafPR 25.10.2022

Darf das Gericht unter Berufung auf den «in dubio pro reo»-Grundsatz einzelne Indizien zu Gunsten des Beschuldigten würdigen?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht
Das Obergericht des Kantons Bern hat sich bei der Würdigung von Beweismitteln jeweils vom «in dubio pro reo»-Grundsatz leiten lassen, um danach im Beweisergebnis zu einem Freispruch zu gelangen. Das Bundesgericht hat sich mit der Zulässigkeit eines solchen Vorgehens befasst.
iusNet StrafR-StrafPR 24.10.2022

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