iusNet Strafrecht-Strafprozessrecht

Schulthess Logo

Strafrecht-Strafprozessrecht > Rechtsprechung

Die Substantiierungsobliegenheit der Betroffenen im Entsiegelungsverfahren

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Die Substantiierungsobliegenheit der Betroffenen im Entsiegelungsverfahren

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, inwiefern der Inhaber von zu Durchsuchungszwecken sichergestellten Aufzeichnungen und Gegenständen die von ihm angerufenen Geheimhaltungsinteressen zu substanziieren hat.
iusNet-StrafR-StrafPR 16.03.2021

Kann die Sicherheitshaft nach einem erstinstanzlichen Freispruch aufrechterhalten werden?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Kann die Sicherheitshaft nach einem erstinstanzlichen Freispruch aufrechterhalten werden?

Das Bundesgericht setzt sich mit der aktuellsten Rechtsprechung des EGMR betreffend Anordnung von Sicherheitshaft wegen Fluchtgefahr nach einem erstinstanzlichen Freispruch auseinander.
iusNet-StrafR-StrafPR 15.03.2021

Die Hürden bei Anordnung des schriftlichen Berufungsverfahrens

Rechtsprechung

Die Hürden bei Anordnung des schriftlichen Berufungsverfahrens

Das Bundesgericht hält fest, in welchen Fällen nicht auf eine mündliche Berufungsverhandlung verzichtet werden darf. Weiter wird ausgeführt, wie in „Aussage gegen Aussage“-Konstellationen zu verfahren ist, wenn die belastende Aussage das einzige Beweismittel ist.
iusNet-StrafR-StrafPR 08.03.2021

Ist der in einem Zwischenentscheid enthaltene Kosten- und Entschädigungspunkt selbständig anfechtbar?

Rechtsprechung

Ist der in einem Zwischenentscheid enthaltene Kosten- und Entschädigungspunkt selbständig anfechtbar?

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob und wann der in einem Haftbeschwerdeverfahren enthaltene Kostenentscheid selbständig an das Bundesgericht weitergezogen werden kann.
iusNet STR-STPR 08.03.2021

Welche Voraussetzungen gelten zur Anordnung des vorzeitigen Strafvollzuges nach einem erstinstanzlichen Urteil?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Welche Voraussetzungen gelten zur Anordnung des vorzeitigen Strafvollzuges nach einem erstinstanzlichen Urteil?

Das Bundesgericht zählt nochmals die Voraussetzungen der Anordnung des vorzeitigen Strafvollzugs nach einem mit Berufung angefochtenen erstinstanzlichen Urteil auf.
iusNet StrafR-StrafPR 02.03.2021

Das staatsanwaltschaftliche Beschwerderecht bei der Nichtanordnung von Ersatzmassnahmen

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Das staatsanwaltschaftliche Beschwerderecht bei der Nichtanordnung von Ersatzmassnahmen

Das Bundesgericht setzt sich mit der Beschwerdelegitimation der Staatsanwaltschaft gegen Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts betreffend Nichtanordnung, Nichtverlängerung oder Aufhebung von Ersatzmassnahmen auseinander.
iusNet-StrafR-StrafPR 03.02.2021

Wer darf die Hauptvertretung bei Vorliegen einer amtlichen und einer privaten Verteidigung bestimmen?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Wer darf die Hauptvertretung bei Vorliegen einer amtlichen und einer privaten Verteidigung bestimmen?

Das Bundesgericht geht auf den Anspruch der beschuldigten Person auf Bestimmung einer Wahlverteidigung ein und klärt das Vorgehen, wann und vor allem durch wen ein Hauptvertretung bei mehreren mandatierten Verteidigern vorzunehmen ist.
iusNet StrafR-StrafPR 25.01.2021

Der Anspruch der beschuldigten Person auf unentgeltliche Rechtspflege im Rechtsmittelverfahren

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Der Anspruch der beschuldigten Person auf unentgeltliche Rechtspflege im Rechtsmittelverfahren

Das Bundesgericht setzt sich mit den Voraussetzungen auseinander, ob und wann der beschuldigten Person die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung im Rechtsmittelverfahren gegen Verfügungen der Staatsanwaltschaft gewährt werden muss.
iusNet STR-STPR 21.01.2021

Seiten