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Wieviele Haftgründe müssen von den Rechtsmittelinstanzen überprüft werden?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Wieviele Haftgründe müssen von den Rechtsmittelinstanzen überprüft werden?

Das Bundesgericht setzt sich erneut mit dem Vortatenerfordernis des Haftgrundes der Wiederholungsgefahr auseinander. Zudem kommentiert es die Praxis, dass in Haftprüfungsverfahren regelmässig nur einzelne Haftgründe beurteilt werden.
iusNet StrafR-StrafPR 15.05.2023

Die verspätete Haftanordnung durch das Zwangsmassnahmengericht

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Strafprozessrecht

Die verspätete Haftanordnung durch das Zwangsmassnahmengericht

Das Zwangsmassnahmengericht verpasste die 96-Stunden-Frist zur Anordnung von Untersuchungshaft um 70 Minuten, da der Fall an einem Sonntag nicht bearbeitet wurde. Das Bundesgericht hatte darüber zu befinden, ob dies einer Verletzung des Beschleunigungsgebots gleichkommt und ob die Haft rechtswidrig ist.
iusNet StrafR-StrafPR 11.05.2023

Die Substanziierungspflicht im Entsiegelungsverfahren zum zweiten

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Die Substanziierungspflicht im Entsiegelungsverfahren zum zweiten

Das Bundesgericht geht erneut auf die Substanziierungspflicht der Betroffenen im Entsiegelungsverfahren ein und äussert sich vor allem in Bezug auf die Aussonderung von Dateien, die vom Anwaltsgeheimnis geschützt sind.
iusNet StrafR-StrafPR 04.05.2023

Führt die Anordnung einer Triage von gesiegelten Datenträgern zu einem «nicht wieder gutzumachenden Nachteil»?

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Führt die Anordnung einer Triage von gesiegelten Datenträgern zu einem «nicht wieder gutzumachenden Nachteil»?

Der Beschwerdeführer führt Beschwerde in Strafsachen gegen eine Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts, mittels welcher eine Triage von gesiegelten Mobiltelefonen angeordnet wurde.
iusNet-StrafR-StrafPR 25.04.2023

Die Fristwahrung und die Beweislast der Zustellung einer Abholungseinladung bei der Einsprache gegen einen Strafbefehl

Rechtsprechung
Strafprozessrecht

Die Fristwahrung und die Beweislast der Zustellung einer Abholungseinladung bei der Einsprache gegen einen Strafbefehl

Wann ist mit der Zustellung eingeschriebener Postsendungen «zu rechnen»? Wer trägt die Beweislast dafür, dass die Abholungseinladung der Post in den Briefkasten gelegt wurde?
iusNet-StrafR-StrafPR 25.04.2023

Die Gewährung der amtlichen Verteidigung im Ausstandsverfahren

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Strafprozessrecht

Die Gewährung der amtlichen Verteidigung im Ausstandsverfahren

Das Bundesgericht setzt sich mit den Voraussetzungen auseinander, wann eine amtliche Verteidigung im Ausstandsverfahren zu gewähren ist. Ebenfalls hält es fest, wann prozessuale Fehler und richterliche Verfahrensfehler einen Ausstandsgrund eines einzelnen Richters darstellen.
iusNet StrafR-StrafPR 04.04.2023

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